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TTIP

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Unternehmen

US-Handelskammer fordert Regierung zu Einigkeit bei TTIP auf

Die amerikanische Handelskammer sorgt sich um das Zustandekommen von TTIP.

Die Differenzen in der großen Koalition über das Freihandelsabkommen TTIP alarmieren amerikanische Firmen hierzulande. Auch deutsche Wirtschaftsverbände sehen Berlin in der Pflicht - auch für den Standort Deutschland.

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Handel

SPD-Vorstand folgt Gabriel und beschließt Ceta-Antrag

Vom Anti-Ceta-Protest begleitet: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel bei einer Diskussion zu den umstrittenen Freihandelsabkommen Ceta und TTIP.

SPD-Chef Gabriel braucht beim Parteikonvent in zwei Wochen ein Ja zu Ceta. Die oberen Parteigremien hat er hinter sich gebracht - mit der Aussicht auf ein paar Nachbesserungen. Aber ist das genug für die restlichen Kritiker - und eine vernünftige Mehrheit?

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EU

Apple-Chef: Milliarden-Nachforderung ist "politischer Dreck"

Cook schloss sich der Kritik von US-Finanzminister Jack Lew an, die Europäer hätten es auf Steuerzahlungen abgesehen, die dem US-Fiskus zustünden.

Der iPhone-Konzern Apple hat laut EU-Kommission im großen Stil Steuern in Europa vermieden. Für Konzernboss Cook sind die Berechnungen der Behörde "politischer Dreck". Das will EU-Wettbewerbskommissarin Vestager nicht auf sich sitzen lassen.

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Parteien

Union wirft Gabriel Schlingerkurs bei TTIP vor

Verpflichtet der Amtseid Sigmar Gabriel zu einem Pro-TTIP-Kurs?

Das geplante TTIP-Freihandelsabkommen der EU mit den USA entwickelt sich zum Dauerstreitthema der großen Koalition. "Schlingerkurs" und "mangelnde Weitsicht" lauten Vorwürfe an Gabriel und die SPD. Die will dergleichen nicht auf sich sitzen lassen.

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Parteien

Kauder: Gabriel fehlt der Weitblick

Gabriel: «Ich glaube, dass die Amerikaner TTIP aktiv beendet haben - durch schlichte Nicht-Bereitschaft, auf die Europäer zuzugehen.».

Es ist noch ein ganzes Jahr bis zur Bundestagswahl, aber so richtig Lust auf gemeinsames Regieren mit der SPD hat die Union wohl nicht mehr. Der Ärger über den Vizekanzler wegen TTIP ist groß - allerdings auch die Unsicherheit, welchen Weg die Kanzlerin gehen wird.

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Handel

Nach Gabriel wendet sich auch Paris von TTIP ab

Das Projekt TTIP ist wohl nicht mehr zu retten. Foto: Olivier Hoslet

TTIP-Abgesang nun auch an der Seine: Die französische Regierung sieht keine Chance mehr auf eine rasche Einigung. Das Reizthema dürfte auch bei der Präsidentenwahl in acht Monaten eine Rolle spielen.

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Parteien

CDU und CSU attackieren Gabriel scharf

Gabriel hatte der Union vorgehalten, wesentliche Fortschritte in der Flüchtlingspolitik zu blockieren.

Riesenkrach in der Koalition: Nachdem der SPD-Chef dem Partner Blockade in der Migrationspolitik vorgeworfen hat, keilt die Union zurück. Die CDU erinnert Gabriel im TTIP-Streit an seinen Amtseid.

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Handel

Wirtschaftsverbände kritisieren Gabriel für TTIP-Abgesang

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel (l) spricht während des ZDF-Sommerinterviews mit Journalist Thomas Walde.

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hält die Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen TTIP für gescheitert. Die Wirtschaft reagiert empört.

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Handel

Gabriel: TTIP-Verhandlungen de facto gescheitert

TTIP wird wohl nichts, nun wächst auch die Kritik an Ceta. Foto: Olivier Hoslet/Archiv

So deutlich wie noch nie äußert sich SPD-Chef und Vizekanzler Gabriel zum Milliarden-Projekt TTIP: Das Vorhaben sei praktisch tot. Für das Schwesterabkommen Ceta wirbt er dagegen - und muss mit gehörigem Gegenwind auch in seiner Partei rechnen.

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Handel

Widerstand in der SPD gegen Freihandelsabkommen Ceta wächst

Ceta-Gegnerin Marianne Grimmenstein reicht beim Bundesverfassungsgericht Vollmachten zu einer Verfassungsbeschwerde gegen das Freihandelsabkommen CETA ein.

Beim Streitthema Ceta findet die SPD keine einheitliche Linie. Parteichef Gabriel hält trotz Kritik am Freihandelsabkommen mit Kanada fest. Doch längst nicht alle Genossen finden daran Gefallen.

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Handel

Berliner Regierungschef Müller stellt Ceta infrage

Müller stellt sich gegen Sigmar Gabriel, der trotz Kritik an dem geplanten Freihandelsabkommen mit Kanada festhält.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich gegen das Freihandelsabkommen Ceta zwischen der Europäischen Union und Kanada ausgesprochen.

"Bei Ceta habe ich große Bedenken.

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Wahlen

Clinton will Familien und erneuerbare Energien stärken

Hillary Clinton bei ihrer Grundsatzrede zum Thema Wirtschaft. Foto: Elaine Cromie

Donald Trump hat Steuergeschenke versprochen - Hillary Clinton versucht es nun mit Familienförderung und Arbeitsplätzen. Zudem will sie die USA bei Erneuerbaren Energien nach vorne bringen.

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