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Plötzlich hagelt es Knöllchen in Brück

Verwaltung vs. Stadtverordnete Plötzlich hagelt es Knöllchen in Brück

Knöllchen sorgen in Brück für Aufruhr: Dort straft das Ordnungsamt plötzlich Kraftfahrer ab, die neben der Fahrbahn auf unbefestigten Seitenstreifen parken. Das ist neu, denn bisher war das in der Stadt schon immer so üblich – und nie beanstandet worden. Nun sollen klare Regeln her, fordern Stadtverordnete. Die Verwaltung sieht das aber ganz anders.

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Parken jenseits der Linie im Brücker Ortsteil Rottstock.

Quelle: Uwe Klemens

Brück. Nur, weil etwas immer so war, muss es nicht rechtens sein. Und darum hat das Ordnungsamt in Brück kürzlich durchgegriffen und zuletzt für viel Aufruhr unter Kraftfahrern gesorgt. Die sollen sich nicht vorschriftskonform verhalten haben, waren sich aber oft gar keiner Schuld bewusst.

Was war passiert? Wer sein Auto in unbefestigten Seitenbereichen von Straßen parkte, erhielte plötzlich einen Strafzettel hinter den Scheibenwischer geklemmt. Denn Autos haben auf Grünflächen nichts zu suchen. Auch dann nicht, wenn die Rabatten zuweilen als solche gar nicht zu erkennen sind und eher als ungepflegter Trockenrasen oder ungepflegte Sandfläche daherkommen. Mit den Knöllchen sollten die unhaltbaren Zustände beendet werden. Das Thema ist seit Jahresbeginn Streitpunkt. Nun soll das Problem politisch gelöst werden. Aufgetreten war es zum Beispiel auf den Sandflächen in der Gartenstraße und der Straße der Einheit in Brück sowie auch in Borkheide und Borkwalde.

Die lange Liste

Klärungsbedarf sieht die Amtsverwaltung für das Planestädtchen in der Straße An der Plane, Aufbaustraße, Gartenstraße, Hauptstraße, Lindenstraße, Silberbrückenstraße und Straße der Jugend in Brück.

Im Ortsteil Baitz wäre über Birkenwinkel, Hugweg und Straße der Freundschaft zu diskutieren sowie in Neuendorf über die Alte Dorfstraße und die Bergstraße.

Anderenorts geht es um die Randstreifen von Ernst-Thälmann-Straße oder Chursachsenstraße in Borkwalde oder die Streifen neben den schmal ausgebauten Straßen Am Finkenhain, Uhlenhorst in Borkheide. Kontroversen gibt es ferner zur Freienthaler Dorfstraße.

Für unhaltbar halten Brücker Stadtverordnete nun das Vorgehen der Ordnungsmacht. „Hier wird unangemessen scharf gegen die Bürger vorgegangen, zumal zuvor nicht mal Hinweise auf das Fehlverhalten erfolgten“, sagte Michael Klenke (SPD) jetzt in der Sitzung des Brücker Hauptausschusses. In Baitz führten die Knöllchen dazu, dass Autos dann auf einmal wieder auf der Straße geparkt wurden – was erlaubt ist. „Jedoch kamen dann Erntefahrzeuge nur noch mühsam durch. Es gab Chaos“, berichtete Klenke.

So sind es die Bürger gewohnt

Er forderte daher, das Parken auf Sandstreifen sollte erlaubt werden, „so wie es die Bürger gewohnt sind“. Eine Beschilderung soll dies legitimieren. Klenkes SPD-Fraktion beantragt, dass die Amtsverwaltung rechtliche Voraussetzungen dafür prüfen und Varianten vorschlagen sollte. Diese seien sodann „in den zuständigen Ausschüssen zu diskutieren“, fordert die SPD-Fraktion. Dafür bekam sie jetzt die Zustimmung aller Ausschussmitglieder. Noch dieses Jahr soll eine Lösung her „im Sinne unserer Brücker Bürger“, heißt es im Antrag. Bis zur Klärung sollte das Ordnungsamt zudem darauf verzichten, in diesen Fällen Knöllchen zu verteilen, fordern die Stadtverordneten.

Amtsverwaltung gegen die Stadtverordneten

Der Amtsverwaltung geht die Einmischung der Politik indes zu weit. Die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung werde weiterhin kontrolliert. Verstöße – vor allem beim Parken auf der falschen Straßenseite – würden „ohne Einflussnahme durch die Stadtverordnetenversammlung“ geahndet, heißt es in der Stellungnahme aus dem Amtshaus.„Wir können doch nicht in jedem Ort anders kontrollieren, nur weil es einem Stadtverordneten oder Ortsvorsteher an bestimmten Stellen nicht passt”, sagte Ordnungsamtsleiterin Marion Jahn bereits im Mai, als das Thema erstmals hochgekocht war. Es gehe um den Schutz von Nebenanlagen, also auch Grünflächen, Mulden und Gehwege. Zudem seien Gefährdungen auszuschließen.

Dennoch erkennt auch die Ordnungsbehörde nun „einen gewissen Regelungsbedarf“. Denn es sei strittig, ob die in der Kritik stehenden Seitenbereiche eine „Verkehrsfunktion“ haben. Darüber soll nun in den Ausschüssen diskutiert werden.

Von Thomas Wachs

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