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Potsdam trickst bei der Zeppelinstraße

Stadt hält schlechte Werte zurück Potsdam trickst bei der Zeppelinstraße

Eine Testphase soll erweisen, ob die Einengung der Zeppelinstraße in Potsdam weniger Verkehr und eine Senkung der Schadstoffbelastung bringt. Das wurde Mittwoch gegen Proteste der Rathaus-Opposition und des Umlandes beschlossen. Am Donnerstag wurde bekannt, dass bei einer baustellenbedingten Einengung im Sommer ganz andere Effekte eintraten.

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Verkehrschaos in der Zeppelinstraße.

Quelle: Bernd Gartenschläger

Potsdam. Unmittelbar nach dem Stadtverordnetenbeschluss zur testweisen Verengung der Zeppelinstraße mit dem Ziel einer Verringerung von Schadstoffen in der Luft werden Zahlen im Zusammenhang mit der baustellenbedingten Verengung dieser Straße im Sommer bekannt. Demnach stieg die Schadstoffbelastung sprunghaft von 49 Mikrogramm im Juni ohne Baustelle und bei voller Straßenbreite auf 57 Mikrogramm im August mit Baustelle und weniger Fahrbahnen, obwohl der Verkehr bedingt durch die Sommerferien um 20 Prozent zurück ging.

Gebaut wurde laut Rathaus vom 16. Juli bis zum 28. August. In diesem Zeitraum wurde der Verkehr jeweils einspurig geführt. Im Juli, in dem die Zeppelinstraße zur Hälfte komplett, zur Hälfte nur eingeschränkt befahrbar war, registrierte man im Monatsdurchschnitt eine Schadstoffbelastung von 52 Mikrogramm. Nach den seit Jahresbeginn EU-weit geltenden Grenzwerten ist im Jahresmittel eine Höchstbelastung von 40 Mikrogramm Stickstoffoxid je Kubikmeter zulässig.

Die in Begleitung der Baustelle gemessenen Werte wurden vom Rathaus in Antworten auf kleine Anfragen der Stadtverordneten Ralf Jäkel (Linke) und Peter Schultheiß (Potsdamer Demokraten) bekannt gegeben. Beide Antworten sind bereits im September erstellt worden. Ans Büro der Stadtverordneteversammlung gingen sie jedoch erst am Mittwoch. Jäkel und Schultheiß bekamen die Antworten erst unmittelbar vor den Sitzungsbeginn per E-Mail, wie sie am Donnerstag auf MAZ-Anfrage mitteilten.

Laut Jäkel, der die Diskussion als Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr an maßgeblicher Stelle begleitete, war das zu spät, um noch mit den Informationen arbeiten zu können. Er habe in den vergangenen Wochen mehrfach eine zügige Bearbeitung seiner Anfrage angemahnt, damit die Ergebnisse noch in die politische Diskussion einfließen können. Jäkels harsche Kritik: „Wenn ich diese Antworten erst eine halbe Stunde vor der abschließenden Beratung erhalten, erweckt das für mich schon den Anschein, als sei das so gewollt.“

Korrekt wäre die Beantwortung der kleinen Anfrage innerhalb der gebotenen Frist von zwei Wochen bis zum 11. September gewesen, so Jäkel. Nach einer vom Rathaus mitgeteilten Terminverlängerung wegen „notwendiger Abstimmungen und Prüfungen“ lag die Antwort im Rathaus am 2. Oktober vor – das war fünf Tage vor der entscheidenden Sitzung.

Scharfe Kritik am Vorgehen von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) übte am Donnerstag Landrat Wolfgang Blasig (SPD). Der war vom Oberbürgermeister im letzten Hauptausschuss vor der Abstimmung als Kronzeuge für die Unterstützung des Landkreises bei der Neuordnung des Verkehrs durch Potsdam angeführt worden. Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg hatte Jakobs im Hauptausschuss auf den vehementen Widerstand der SPD im Umlands Potsdams angesprochen.: „Ich will bis nächste Woche belegt wissen, wie die Positionierung des Landkreises ist.“ Jakobs zitierte daraufhin aus einem Schreiben des Landrats, in dem es heißt: „Ihr Vorschlag für einen Modellversuch im Zusammenhang mit der Neuaufteilung des Straßenraumes in der Zeppelinstraße stellt einen Beitrag dar, um der aktuellen Situation gerecht zu werden.“ Jakobs zu Scharfenberg: „Maßgeblich ist für mich das Schreiben des Landrats.“

Blasig war nicht amüsiert: „Er kann ja machen was er will. Aber wenn er mich benutzt und den Eindruck erzeugt, dass ich das, was er gern hätte, auch noch gut finde, dann werde ich kiebig.“ Tatsächlich sei in dem Schreiben ein ganzes Bündel von Maßnahmen aufgelistet, die erst abgesichert sein müssten, bevor die Zeppelinstraße zwischen Kastanienallee und Geschwister-Scholl-Straße von vier auf drei Spuren eingeengt wird. Wie berichtet, soll der am Mittwoch beschlossene Test über mindestens drei Monate laufen, die Landesregierung aber hält einen Versuchszeitraum von einem Jahr für sinnvoller.

Von Volker Oelschläger

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