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Teltow: Keine Knöllchen über Weihnachten

Weihnachtsfrieden Teltow: Keine Knöllchen über Weihnachten

Zum ersten Mal gibt es auch in Teltow den so genannten Weihnachtsfrieden für Verkehrssünder. Statt einem „Knöllchen“ klemmen die Mitarbeiter des Ordnungsamtes eine Weihnachtspostkarte mit einem freundlichen Hinweis auf die Ordnungswidrigkeit unter den Scheibenwischer. Die Aktion läuft bis zum 2. Januar.

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Weihnachtsfrieden: Viele Kommunen belassen es bis zum Jahreswechsel bei Verwarnungen.
 

Quelle: Archiv//Kniebeler

Teltow.  Erstmals will sich die Stadtverwaltung Teltow sozusagen zum Abschluss des diesjährigen Jubiläums zum 750-jährigen Bestehen der Stadt vor dem Weihnachtsfest bis zum Jahreswechsel gegenüber Falschparkern und anderen Verkehrssündern besonders milde zeigen. Seit dem 14. Dezember und bis zum 1. Januar 2016 kontrollieren die Mitarbeiter des Ordnungsamtes zwar nach wie vor den sogenannten ruhenden Verkehr in den Straßen auf die Einhaltung der Verkehrsvorschriften. Doch der „Knöllchen“-Drucker soll in dieser Zeit nicht zum Einsatz kommen. Statt dessen wollen die Ordnungshüter weihnachtliche Postkarten unter die Scheibenwischer der Autos der Verkehrssünder klemmen: „Lieber Verkehrsteilnehmer, wir möchten diesmal von einer Geldbuße absehen, Sie aber darauf hinweisen, dass Sie eine Ordnungswidrigkeit begangen haben. Ein frohes Weihnachtsfest“.

Großzügiger Ermessensspielraum

„So nachgiebig werden wir aber nur bei leichten Verstößen sein, wenn beispielsweise jemand die Parkzeit überschritten oder vergessen hat, die Parkuhr deutlich sichtbar ins Auto zu legen“, sagt Teltows Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD). Wer sein Fahrzeug unberechtigt auf einem Behindertenparkplatz abstellt, muss trotzdem mit einem Bußgeldverfahren rechnen.

Die Weihnachtspostkarten der Stadtverwaltung seien kein PR-Gag, betont Schmidt. Die Ordnungshüter würden nur ihren Ermessensspielraum vorübergehend großzügiger auslegen können. „In der hektischen Weihnachtszeit, in der viele ohnehin schon vom Geschenkekauf genervt sind, wollen wir die Emotionen nicht noch zusätzlich durch strenge Bußgeldbescheide verschärfen.“ Ab dem 2. Januar 2016 kehre Teltow aber wieder zur Normalität zurück.

Statt Knöllchen ein Gedicht unterm Scheibenwischer

Auch die Gemeinde Stahnsdorf arbeitet seit Jahren mit dem Weihnachtsfrieden. In der Zeit vom 20. Dezember des Vor- bis zum 2. Januar des Folgejahres werden bei geringen Verstößen lediglich Verwarnungen ausgesprochen. Aufgrund von Urlaub zu den Feiertagen sowie zum Jahreswechsel ist außerdem die Häufigkeit der Kontrollen geringer als im übrigen Jahr.

 Statt eines Knöllchens klemmen die Politessen der Hansestadt Warburg Verkehrssündern einen Zettel mit einem Gedicht und einem freundlichen Hinweis auf die Ordnungswidrigkeit unter den Scheibenwischer.

Keinen Weihnachtsfrieden gibt es, wenn beispielsweise rechtlich notwendige Fristen nicht eingehalten werden würden und eine Verjährung droht. Auch auf ausdrücklichen Wunsch kann ein Bußgeldbescheid im Friedenszeitraum zugestellt werden.

Auch andere Städte verteilen keine Knöllchen

Entstanden ist die Idee des Weihnachtsfriedens in Teltow in gemeinsamen Gesprächen zwischen dem Marketingbereich der Stadtverwaltung und dem Ordnungsamt. Dabei hätten sich beide Bereiche an Beispielen in anderen deutschen Städten orientiert. Sollte die Aktion auch in Teltow auf eine positive Resonanz stoßen, sei die Wiederholung im nächsten Jahr nicht ausgeschlossen, meint Schmidt.

Aus Ahndungen von Verstößen gegen Verkehrsvorschriften im ruhenden Verkehr nimmt die Stadt Teltow jährlich durchschnittlich bis zu 55 000 Euro ein.

Der sogenannte Weihnachtsfrieden hat in anderen deutschen Städten bereits Tradition. Manche Kommunen weiten ihre Aktionen auch auf andere Bereiche des Ordnungsamtes aus.

Von Heinz Helwig

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