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Zoff in Potsdams Rathauskooperation

Streit um Zeppelinstraße immer heftiger Zoff in Potsdams Rathauskooperation

Im Streit um eine Verengung der Potsdamer Zeppelinstraße ohne das beschlossene Paket an Begleitmaßnahmen gibt es Zoff in Potsdams Rathauskooperation. Grünen-Kreischef Nils Naber beharrt auf Einhaltung des Zeitplans mit Start spätestens im Sommer. SPD-Fraktionschef Mike Schubert hingegen hatte namens der Kooperation auf Verschiebung gedrungen.

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Stau in der Zeppelinstraße.

Quelle: Bernd Gartenschläger

Potsdam/Umland. Die Linke will den im Oktober 2015 verabschiedeten Beschluss zur Verengung der Zeppelinstraße aufheben lassen. Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg hat am Mittwoch gegenüber MAZ angekündigt, dass er einen bereits im November eingebrachten Antrag mit dieser Forderung zur nächsten Stadtverordnetensitzung im März erneut einbringen will. Der Antrag war im Dezember zurück gestellt worden, weil weitere Gespräche mit dem Landkreis Potsdam-Mittelmark abgewartet werden sollten.

Eine „absolute Frechheit“ nannte Scharfenberg eine am Dienstag verbreitete Erklärung der SPD-Kreistagsfraktion von Potsdam-Mittelmark. Die lehnte die „abenteuerliche Verengung“ komplett ab und verwies auf „gut zwei Dutzend Maßnahmen“ aus einem Kompromisspapier der SPD-Ortsvereine Schwielowsee, Werder und Potsdam-West als Alternative.

In der Erklärung kritisierte die SPD-Kreistagsfraktion die Umland-CDU und die Potsdamer Linke, die „die Umsetzung von Begleitmaßnahmen“ forderten, „bevor die Zeppelinstraße verengt werden könne“. Scharfenberg meint, damit solle der Linken der Schwarze Peter für ein Projekt zugeschoben werden, das sie als einzige schon immer abgelehnt habe.

Der Modellversuch steht in Frage, seit Potsdams Stadtplanungschef Andreas Goetzmann vor einer Woche im Hauptausschuss mitteilte, dass mit einer Verdichtung der Bustakte und dem Bau einer extra Busspur zwischen Potsdam und Geltow wichtige Begleitmaßnahmen nicht gewährleistet seien. Nach aktueller Beschlusslage wird die Zeppelinstraße spätestens im Sommer verengt.

Potsdams SPD-Fraktionschef Mike Schubert hatte am Montag erklärt, der Versuch müsse aufgeschoben werden, bis die Begleitmaßnahmen abgesichert sind. Er sagte das auch im Namen der von SPD, CDU/ANW und Grünen gebildeten Rathauskooperation, auf deren Initiative der Beschluss zum Modellversuch zustande kam. Widerspruch kam am Mittwoch von Grünen-Kreischef Nils Naber. Der Beschluss habe Bestand. „Eine Vereinbarung der Rathauskooperation auf Verschiebung des Modellversuchs existiert nicht.“

Von Volker Oelschläger

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