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Bundestagswahl 2017
Bundestagswahl 2017
Neuer Bundestag
Maßnehmen für den neuen Job an der Spitze des Parlaments: Wolfgang Schäuble soll am heutigen Dienstag

Nach Wiedervereinigung, Attentat, Spendenaffäre und Euro-Krise verabschiedet sich Wolfgang Schäuble aus der Regierungspolitik – und kehrt als Parlamentspräsident zurück. Künftig wird er sich an der Spitze des Bundestages mit der AfD herumschlagen. Warum tut er sich das an?

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SPD-Generalsekretär
Das SPD-Präsidium bestimmte Lars Klingbeil einstimmig zum Generalsekretär.

Am Montag hat SPD-Parteichef Martin Schulz für Lars Klingbeil als kommenden Generalsekretär geworben. Das Präsidium der Sozialdemokraten wählte den 39-jährigen Niedersachsen einstimmig zum designierten Nachfolger des scheidenden Hubertus Heil. Klingbeil soll, laut Schulz, den Generationenwechsel in der Führung der SPD einleiten.

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Wolfgang Schäuble
Am Dienstag soll Wolfgang Schäuble zum neuen Bundestagspräsidenten gewählt werden.

Am Dienstag wird Wolfgang Schäuble mit großer Wahrscheinlichkeit zum neuen Bundestagspräsidenten gewählt. In der fast 45-jährigen Mitgliedschaft im deutschen Bundestag hat sich der aktuell dienstälteste Abgeordnete in der Geschichte des Parlaments einen Ruf als unerbittlicher Kämpfer und schlagfertiger Politprofi erworben.

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Neues Parlament
Plenarsaal und Kuppel vom Deutschen Bundestag.

30 Tage nach der Bundestagswahl findet am 24. Oktober 2017 die konstituierende Sitzung des 19. Bundestags statt. Nie saßen mehr Abgeordnete im Plenarsaal. Schon im Vorhinein gab es Zoff um Sitzordnung und den potenziellen stellvertretenden Bundestagspräsident Albrecht Glaser. Er wird von der AfD gestellt.

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Geschichte

Das aktuelle Kalenderblatt für den 23. Oktober 2017:

43. Kalenderwoche

296. Tag des Jahres

Noch 69 Tage bis zum Jahresende

Sternzeichen: Waage

Namenstag: Jakobus, Johannes, Oda, Severin

HISTORISCHE DATEN

2016 - Die deutsche Journalistin und Publizistin Carolin Emcke erhält in der Frankfurter Paulskirche den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels.

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Nach Rücktrittswelle
Auch Frauke Petry wendet sich von der AfD ab.

Nach mehreren Rücktritten an der Spitze der AfD in Sachsen ist ein Notvorstand eingesetzt worden. Dies sei notwendig, weil im Zuge des Rücktritts der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry insgesamt sechs Vorstandsmitglieder zurücktraten.

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Rechtsextreme und AfD
Aufmerksamkeit um jeden Preis: Mitglieder der „Identitären Bewegung“ hängen ein Banner oben ans Brandenburger Tor in Berlin.

Bald darf die AfD im Bundestag reden. Rechtsextreme Intellektuelle wollen den Wahlerfolg der Partei nutzen, um ihre Leute ins Zentrum der Macht zu bringen – und ihre Ideen salonfähig zu machen. Die Ausweitung der Grenzen des politischen Diskurses ist schon in vollem Gange.

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Kleßen-Görne
Sebastian Steineke fordert Konsequenzen.

„Funklochtour“ bezeichnete der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke eine Aktion während des Bundestagswahlkampfes. Ausführlich ließ er sich erklären, wo im Amt Rhinow Funklöcher zu finden sind. Diese sind nun in einem Funkloch-Atlas der CDU festgehalten. Aber Christdemokrat Steineke fordert mehr.

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OB-Wahlkampf in Potsdam
Könnten alsbald um die SPD-Kandidatur für den Oberbürgermeister streiten: Burkhard Exner (l.) und Mike Schubert.

Nachdem am Donnerstag Bürgermeister Burkhard Exner seinen Hut in den Ring geworfen hatte, ist zumindest bei den Sozialdemokraten das Rennen um den 2018 vakant werdenden Oberbürgermeisterposten gestartet. Während Sozialdezernent Mike Schubert eine Kandidatur noch offen lässt, sagte SPD-Landes-Generalsekretärin Klara Geywitz definitiv ab.

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Datenschutz
AlgorithmWatch

Werden wir durch Suchmaschinen manipuliert? Erhalten wir bei der Googlesuche Informationen, die auf uns persönlich zugeschnitten, also personalisiert sind? Im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 hat die gemeinnützige Organisation AlgorithmWatch dieses Thema genauer unter die Lupe genommen und kam zu einem interessanten Schluss.

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Nachfolger von Jann Jakobs gesucht

Nachdem Burkhard Exner (SPD) offiziell seine Kandidatur für den Posten des Oberbürgermeister-Posten in Potsdam verkündet hat, wartet man gespannt darauf, wer gegen ihn ins Rennen um das Amt geht. Eins scheint nun sicher: Klara Geywitz, Generalsekretärin der Brandenburger SPD, wird sich bei der Wahl 2018 wohl nicht zur Verfügung stellen.

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Transitzentren in Bayern
Schnelle Asylverfahren, schnelle Abschiebung: Flüchtlinge auf dem Gelände des heutigen Transitzentrums im bayerischen Bamberg.

Die Union will Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive künftig bundesweit in Transitzentren sammeln – damit sie hierzulande nicht heimisch werden. In Bayern gibt es die umstrittenen Lager bereits. Die Erfahrung zeigt: Eine Garantie für schnellere Abschiebungen geben sie nicht.

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