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Bundestagswahl 2017
Bundestagswahl 2017
Parteien
Gehen künftig getrennte Wege: Michael Donnermeyer (r.) und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück (SPD).

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat rund drei Monate vor der Bundestagswahl Konsequenzen aus der bisher glücklosen Wahlkampagne gezogen. Er habe seinen Sprecher Michael Donnermeyer entlassen und den früheren "Bild"-Journalisten Rolf Kleine als Nachfolger ausgewählt, teilte Steinbrück mit.

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Verteidigung

In der Affäre um das gescheiterte Drohnenprojekt "Euro Hawk" wird es noch vor der Bundestagswahl einen Untersuchungsausschuss geben. Nach den Grünen ist nun auch die SPD dafür, wie Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in Berlin mitteilte.

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Wahlen
Der Bundestag in Berlin - das Herz der deutschen Demokratie.

Die Zufriedenheit der Deutschen mit der Demokratie steigt, die Wahlbeteiligung aber sinkt. Und sie werde weiter zurückgehen, heißt es in einer Studie der Bertelsmann Stiftung und des Instituts für Demoskopie Allensbach.

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Parteien
Der hessische SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahl im September, Thorsten Schäfer-Gümbel, spricht auf dem SPD-Landesparteitag in Bad Hersfeld.

Mit großer Geschlossenheit hat die hessische SPD ihren Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel als Spitzenkandidat in die Landtagswahl im September geschickt. Ein Landesparteitag in Bad Hersfeld wählte ihn mit 97,8 Prozent der Delegiertenstimmen zum Herausforderer von CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier.

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Parteien
Die Grünen trafen sich zur zentralen Veranstaltung zum Mitgliederentscheid aller Kreisverbände zu den neun wichtigsten Wahlkampf-Projekten.

Die Spitzenkandidaten der Grünen, Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt, haben die umstrittenen Steuerpläne ihrer Partei verteidigt. 90 Prozent der Steuerzahler würden entlastet, und es würden diejenigen belastet, die mehr tragen könnten, betonten die beiden Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

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Parteien
SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück würde den Obama-Besuch in Berlin gern für ein Treffen nutzen.

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück bemüht sich um ein Treffen mit US-Präsident Barack Obama bei dessen Berlin-Besuch am 18. und 19. Juni. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf Mitarbeiter im Willy-Brandt-Hauses.

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Parteien
Mehrere Züge fahren über das Gleisvorfeld am Hauptbahnhof von Stuttgart.

Lärmschutz an Bahnstrecken in Deutschland soll nach dem Willen des SPD-Politikers Florian Pronold deutlich schneller umgesetzt werden als bisher geplant. "Die Menschen dürfen nicht länger auf den Sankt Nimmerleinstag vertröstet werden", sagte Pronold der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.

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Bundesrat
Im Bundesrat stehen auf der umfangreichen Tagesordnung mehr als 100 Punkte.

Die geplante Reform der Flensburger Verkehrssünderdatei ist aufgeschoben. Der Bundesrat legte sich quer und rief am Freitag den Vermittlungsausschuss an. Damit liegt die Neuregelung vorerst auf Eis.

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Bundestag
Eingetragene Lebenspartnerschaften müssen auch vom Ehegattensplitting profitieren können.

Nach dem Verfassungsgerichtsurteil zur steuerlichen Gleichbehandlung von Homosexuellen hat die Union ihren Kurs korrigiert und die Umsetzung noch im Juni beschlossen.

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Atom

Gut drei Monate vor der Bundestagswahl ist es fraglich, ob es noch zu einem Gesetz für eine Suche nach einem Atommüllendlager in Deutschland kommt. Das Lager in Gorleben spaltet Koalition und Opposition weiter.

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Parteien
SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück stellt die Bremer Professorin Karakasoglu (2.v.r), den SPD-Gesundheitsexperten Lauterbach (r) und Thüringens Wirtschaftsminister Machnig (2.v.l, SPD) als neue Mitglieder des SPD-Kompetenzteams für die Bundestagswahl vor.

Das Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist fast komplett: Am Mittwoch holte er drei neue Mitglieder in sein "Schattenkabinett". Es sind dies der Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig und die Bremer Professorin Yasemin Karakasoglu.

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Parteien

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat drei weitere Mitglieder in sein Kompetenzteam für die Bundestagswahl berufen: Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, die Bremer Professorin Yasemin Karakasoglu und Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig würden ihn im Wahlkampf unterstützen, gab Steinbrück heute auf seiner Internetseite bekannt.

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