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Potsdamer Unkraut-Posse geht vor Gericht

Wann ist Unkraut Unkraut? Potsdamer Unkraut-Posse geht vor Gericht

Weil sich Hauseigentümer von der Stadt nicht vorschreiben lassen wollen, welches Grünzeug sie vor ihrem Haus entfernen sollen, muss nun ein Richter entscheiden. Und zwar darüber, was Unkraut eigentlich ist. Unterdessen scheint die Kraut-Posse immer größere Kreise zu ziehen.

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Hanno Kühn (li.) und Horst Bluhm fühlen sich unschuldig.

Quelle:   Rainer Schüler

Potsdam. Die Stadtverwaltung lässt es drauf ankommen: Wegen eines Rechtsstreites um Unkraut auf Gehwegen nimmt sie die Kampfansage zweier Hauseigentümer vom Neuen Markt an und lässt vor Gericht klären, was eigentlich Unkraut ist. Denn die Nichtbeseitigung von Unkraut ist der Tatbestand, wegen dem das Ordnungsamt die Besitzer das Hauses Neuer Markt 2 mit zwei gleichlautenden Bußgeldbescheiden über jeweils 53,50 Euro belegt hat. Die Berliner Rechtsanwälte Claudia Frank und Wolfgang Probandt versichern, der Bewuchs im Gehwegpflaster werde jede Woche beseitigt; im Übrigen gebe es keine rechtssichere Definition von Unkraut, was den Bußgeldbescheid wirkungslos mache. Außerdem könne man wegen eines Deliktes auch nur ein Bußgeld verhängen, nicht eins für jedes der beiden Mitglieder der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), der das Haus gehört.

Auch in der Berliner Vorstadt sprießt es auf Gehwegen in und in Rinnsteinen

Auch in der Berliner Vorstadt sprießt es auf Gehwegen in und in Rinnsteinen. Auch hier bekamen Hauseigentümer Bußgeldbescheide, sogar drei für ein „Vergehen“, wo es mehrere Besitzer eines Hauses gab.

Quelle: Rainer Schüler

Noch weiter treibt das Ordnungsamt die „Unkraut-Affäre“ in der Berliner Vorstadt: An der Rembrandtstraße verhängte sie gleich hohe und gleich begründete Bußgelder gegen die Besitzer von mindestens vier Häusern, für die Hausnummer 6 sogar gleich drei auf ein Mal. Hier sind Horst Bluhm (76), seine Frau und seine Tochter Besitzer des Hauses und haben alle denselben Bescheid bekommen, drei Strafen für eine Tat, die sie nach ihrer Meinung gar nicht begangen haben. Blum macht das Grün im Gehweg nicht jede Woche weg, findet das aber auch unnötig: „Hier kommt pro Stunde höchstens ein Mensch vorbei. Die paar Halme hindern keinen am Gehen.“ Es sprießt vereinzelt und zart, auf Gehwegstücken zwei Nummern weiter nach links und rechts intensiver, beim direkten Nachbarn gar nicht.

In der Nummer 8, wo Hanno Kühn (74) wohnt, ist das städtische Amt wieder an einen Rechtsanwalt als Hauseigner geraten; auch der lässt den Bescheid nicht auf sich sitzen: André Wolf hat ebenso Widerspruch eingelegt wie Horst Bluhm, der die Beweiskraft der Fotos bestreitet, die das Amt dem Bußgeldschreiben beigefügt hat. Halb so groß wie eine Spielkarte sind sie und schwarz-weiß. Man kann nicht erkennen, vor welchem Grundstück das Grün (in Grau) da sprießt, und dem mit Lupe lesbaren Fotoaufdruck ist zu entnehmen, dass die Beweisbilder am 18. Februar entstanden, während den Hausbesitzern mit Datum 26. Juni vorgeworfen wird, sie hätten den Gehweg nicht gereinigt. Etwa zwei Wochen nach dem Bußgeldbescheid hatte Blum noch immer nichts gemacht auf dem Weg und fotografierte den Zustand: Der Weg ist sauber.

Dass es immer wieder sprießt, liegt seiner Ansicht nach am schlechten Zustand des Pflasters, das wegen diverser Überfahrungen durch Baulaster zerklüftet und eingedrückt ist. Regen spült Erde in die Kuhlen, das Biotop entwickelt sich. Zudem gab es wegen der Laster monatelang ein Stolperloch vor seinem Grundstück, was dem Ordnungsamtsinspektor aber nicht auffiel. Weil Blum nicht selber fallen wollte, bat er eine Baufirma von gegenüber, das Loch zu schließen. „Die waren gar nicht zuständig“, sagt ihr, „haben das Loch aber fix zugepflastert.“

Von Rainer Schüler

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