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Kassensturz in der Pfingstbergdebatte

Anfrage zur Grünpflege in Potsdam Kassensturz in der Pfingstbergdebatte

Vor der Übernahme einer weiteren Parkanlage in städtische Pflege gibt das Rathaus auf Anfrage der Fraktion Die Andere einen ersten Überblick zur Unterhaltung städtischer und fremder Grünanlagen. Die Antwort auf die mit Blick auf die Pfingstberg-Debatte gestellte Anfrage ist allerdings lückenhaft.

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Spaziergänger auf der Freundschaftsinsel. Das Gartendenkmal ist etwa so groß wie die umstrittene Parkanlage am Pfingstberg.

Quelle: Christel Köster

Potsdam. Die Stadt hat im vergangenen Jahr fast 1,8 Millionen Euro für die Pflege städtischer Grünanlagen an Fremdfirmen gezahlt. Das teilte das Rathaus auf Anfrage der Fraktion Die Andere mit. Insgesamt ging es dabei um eine Fläche von 115,4 Hektar. 1,5 Millionen Euro seien für die Grünflächenunterhaltung zur Verfügung gestellt worden, weitere 280 000 Euro für die Baumpflege. Der Durchschnittspreis habe demnach bei 1,55 Euro pro Quadratmeter gelegen.

Deutlich teurer war mit einem Aufwand 4,74 Euro pro Quadratmeter die Pflege von städtischen Grünanlagen in Eigenpflege, bei denen es sich nach Rathausangaben um „gärtnerisch anspruchsvollere Gartendenkmale“ handelte. Insgesamt geht es dabei um 22,4 Hektar. Zum Vergleich: Die Freundschaftsinsel, eines der beliebtesten städtischen Gartendenkmäler, hat allein eine Gesamtfläche von 6,5 Hektar.

Die Andere erkundigte sich nach den Kosten für die Pflege des städtischen Grüns mit Blick auf die Debatte um die Übernahme der Pflege der Parkanlage am östlichen Abhang des Pfingstbergs durch die Stadt. Wie berichtet, verhandeln die Stadt, die Schlösserstiftung und die Privatgesellschaft MDB von Springer-Konzernchef Mathias Döpfner über eine Beteiligung der Stadt an der Unterhaltung der Grünanlagen.

Die MDB hatte sich in einem Nutzungs- und Sanierungsvertrag mit der Schlösserstiftung verpflichtet, im Gegenzug für ein zunächst auf 40 Jahre befristetes Nutzungsrecht mindestens 1,8 Millionen Euro in die Sanierung von rund 6,4 Hektar Park und der verfallenen Villa Schlieffen zu investieren. Die Stadt will sich einbringen, um die öffentliche Zugänglichkeit der Parkanlagen zu sichern.

Im Gespräch sind eine für die Stadt aufwendigere Variante mit Investitionskosten von 2,5 Millionen Euro und einem jährlichen Pflegeaufwand von 250 000 Euro für gut 5,3 Hektar. Bei einer zweiten Variante knapp fünf Hektar öffentlich zugänglicher Fläche übernähme die MDB die Investitionen, auf die Stadt kämen jährlich 215 000 Euro für die Pflege der Anlagen zu.

Die Übernahme der Parkpflege am Pfingstberg wäre das zweite Engagement der Stadt zur Unterhaltung und Pflege von Parkanlagen der Schlösserstiftung. Seit 2014 zahlt Potsdam jährlich eine Million Euro für die Pflege der Parkanlagen von Sanssouci. Im Gegenzug verzichtete die Stiftung bisher auf die Einführung eines Eintrittsgeldes.

Die Stadt pflegt fremdes Grün

Die Stadt pflegt mehrere 100 Hektar an Grünflächen, die nicht in städtischem Eigentum sind, meist als Beitrag für deren öffentliche Nutzung.

Namhaftestes Areal ist der Volkspark im Bornstedter Feld mit seinen rund 70 Hektar.

Zu den bekanntsten Stiftungsflächen mit städtischem Pflegebeitrag zählt der Foerstergarten in Bornim.

Gepflegt werden auf Kosten der Stadt daneben unter anderem Uferwege in Privat- und Bundeseigentum.

Keine Auskunft gibt es in der Antwort der Verwaltung auf die Frage der Anderen nach einem Gesamtüberblick über die aktuellen Aufwendungen der Stadt für die Pflege fremder Grünanlagen. Im Schreiben des Rathauses heißt es lediglich allgemein, es gebe „zahlreiche Teilflächen in Grünarealen, die sich nicht in städtischem Eigentum befinden, aber von der Stadt Potsdam gepflegt werden“. Grund seien „oftmals vertragliche Verpflichtungen, die sich“ – analog zur geplanten Regelung beim Pfingstberg – „aus der Gewährung von Nutzungsrechten für die Öffentlichkeit ergeben“.

Die in der Anfrage gewünschte Ermittlung der „spezifischen Kosten“ dieser Flächen sei jedoch „ebenso aufwendig wie zeitintensiv und ohne Beeinträchtigung des eigentlichen Dienstauftrages des Bereiches Grünflächen nicht zu leisten“.

Von Volker Oelschläger

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