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MAZ-Leserforum zum Thema Altanschließer

Experten beantworten Fragen am 28. Januar MAZ-Leserforum zum Thema Altanschließer

Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts sorgt in Brandenburg für viel Aufregung und Diskussionen. Das Gericht hat nämlich die Altanschließerbeiträge für rechtswidrig erklärt. Viele Brandenburger hoffen nun, ihre Beiträge wieder zu bekommen. Doch was bedeutet das Urteil wirklich? Stellen Sie Ihre Frage im MAZ-Leserforum. Experten geben Auskunft zu allen Fragen.

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Quelle: MAZ

Potsdam. Das Bundesverfassungsgericht hat die sogenannten Altanschließerbeiträge in Brandenburg für grundgesetzwidrig erklärt. Seit Bekanntwerden des Urteils gibt es landesweit heftige Auseinandersetzungen. Das Gericht hatte zwei Klägerinnen aus Cottbus recht gegeben, die sich gegen die rückwirkende Erhebung von Anschlussbeiträgen für Anlagen, die noch aus DDR-Zeit stammen, zur Wehr gesetzt hatten. Die auf Grund einer verfassungswidrigen Regelung im brandenburgischen Kommunalabgabengesetz erhobenen Beiträge liegen zum Teil im fünfstelligen Bereich pro Haushalt.

Juristische Scharmützel

Der Protest der rund 100 000 märkischen Altanschließer ist in den vergangenen 15 Jahren von juristischen Auseinandersetzungen begleitet gewesen.

In den meisten Fällen stärkten brandenburgische Verwaltungsgerichte die Rechtsauffassung der Landesregierungen – zunächst von SPD und CDU und seit 2009 von SPD und Linker. Dabei war die Linke in der Opposition noch auf die Seite der Altanschließer.

Aufsehen erregte bereits 2013 ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Ein Kläger in Bayern, der einen Kanalanschlussbeitrag 12 Jahre später bezahlen sollte, bekam Recht. Man könne die Verjährung nicht beliebig nach hinten schieben, so die Richter.

Ein Teil der Wasserverbände ist nun bereit, Anschlussbeiträge zurückzuzahlen, andere warten auf die Verhandlung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, das sich am 11. Februar erneut mit dem Thema befasst. Von der Landesregierung gibt es bislang keine Aussage über eine Kostenbeteiligung.

Viele Betroffene stellen sich Fragen – wir beantworten sie

Was heißt das alles nun für die Betroffenen? Wer kann hoffen, sein Geld zurückzubekommen? Muss jeder selbst aktiv werden oder gibt es automatisch Rückzahlungen? Wie sieht es bei jenen aus, die noch kurz vor Jahresende 2015 einen Bescheid erhalten hatten?

Fragen rund um die Altanschließer-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts beantworten beim MAZ-Telefonforum am 28. Januar von 15 bis 17 Uhr Experten vom Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN). Am Telefon beim Leserforum sind für Sie:

- Peter Ohm, VDGN-Präsident,

– Monika Rassek, Referentin für Wasser und Abwasser

– Ulf Mätzig, Referent für Rechtsfragen

Rufen Sie uns am 28. Januar an. Von 15 bis 17 Uhr sind diese Telefonnummern freigeschaltet:

– 0331/2840-101

– 0331/2840-102

– 0331/2840-103

Für alle, die uns am 28. Januar nicht anrufen können, drucken wir die wichtigsten Fragen und Antworten in der MAZ ab.

Von MAZonline

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