Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -2 ° Nebel

Navigation:
Scharfenberg kritisiert Jakobs’ Warnung

Streit um Kolumne von Potsdams Oberbürgermeister Scharfenberg kritisiert Jakobs’ Warnung

Politikerstreit vor dem Start des Bürgerbegehrens „Kein Ausverkauf der Potsdamer Mitte“: Linken-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg kritisiert Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) für dessen Wortmeldung. Jakobs hatte in seiner Wochenkolumne auf www.potsdam.de mit Blick auf das Bürgerbegehren vor „Stillstand“ in der Innenstadt gewarnt.

Voriger Artikel
Jakobs warnt vor Stillstand in der Innenstadt
Nächster Artikel
Staugefahr: A10 ab heute Dauerbaustelle

Linken-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg (l.) und Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD).

Quelle: Joachim Liebe

Potsdam. Linken-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg kritisiert Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) für dessen Warnung vor dem Bürgerbegehren „Kein Ausverkauf der Potsdamer Mitte“, das am Freitag starten soll. Jakobs versuche damit „ein Feuer zu löschen, das er selbst entzündet habe“, so Scharfenberg.

Das Bürgerbegehren sei „faktisch eine Folge der Machtarroganz des Oberbürgermeisters und seiner Rathauskooperation, mit der sie den massiven Protest gegen den geplanten Abriss des Mercure ignoriert und erneut eine Bürgerbefragung zum Mercure abgelehnt haben“, erklärte Scharfenberg: „Da die Rathausmehrheit nicht an der Meinung der Potsdamer interessiert“ sei, könnten diese „nun ihr Mitspracherecht über ein Bürgerbegehren wahrnehmen“.

Jakobs hatte am Sonntag in seiner „Kolumne der Woche“ auf der Rathaus-Internetseite www.potsdam.de vor dem Bürgerbegehren gegen den Abriss des „Mercure“-Hotels, der alten Fachhochschule und des Staudenhof-Wohnblocks gewarnt. Die Initiative „Potsdamer Mitte neu denken“ wolle, „dass im gesamten Innenstadt-Areal zwischen Platz der Einheit und dem Alten Markt keine moderne Stadtentwicklung mehr möglich sein wird“, so Jakobs. Dadurch könne die „positive Entwicklung der Landeshauptstadt angehalten werden“.

Scharfenberg erklärte, es zeuge „von mangelnder Souveränität des Oberbürgermeisters, wenn er jetzt kalte Füße bekommt und in plumper Weise versucht, das Bürgerbegehren zu diskreditieren“. Er fordere „den Oberbürgermeister auf, das Bürgerbegehren als Form der unmittelbaren Demokratie zu respektieren, anstatt die Bürger belehren zu wollen, wie sie sich in diesem Zusammenhang zu verhalten haben“.

Jakobs bekräftigte am Montag am Rande eines Pressegesprächs, dass mit der Zielstellung des Bürgerbegehrens das gesamte Konzept zur Entwicklung der Potsdamer Mitte in Frage gestellt werde. Es gehöre „dazu, dass man den Leuten sagt, was gehauen und gestochen wird, wenn man sich dieser Haltung anschließt“.

Das Bürgerbegehren, das am Freitag um 10 Uhr vor dem Bildungsforum am Platz der Einheit eröffnet werden soll, ist eine Reaktion auf die von den Stadtverordneten Anfang März beschlossene Änderung der Sanierungsziele für den Potsdamer Lustgarten, mit der der Weg für den mittelfristigen Abriss des um 1970 errichteten „Mercure"-Hotels freigemacht werden. An der Stelle des Hotelhochhauses soll eine „Wiese des Volkes“ angelegt werden.

Kein Verständnis zeigte Jakobs zu einem für die Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch angekündigten Antrag der Linken, nach dem er selbst diesen Beschluss wegen einer Fristüberschreitung beanstanden soll. Er werde, so der Oberbürgermeister, am Mittwoch darlegen, „dass das Blödsinn ist – salopp formuliert“.

Von Volker Oelschläger

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Bauen & Wohnen


Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg