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„Verwirrspiel“ zum Mercure

Scharfenberg kritisiert Sanierungsträger Potsdam „Verwirrspiel“ zum Mercure

Im Streit um die Vorlage zur Neuordnung des Potsdamer Lustgartens kritisiert Linken-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg die Geschäftsführung des Sanierungsträges Potsdam für Äußerungen in einem Interview mit der MAZ. Die Vorlage zur Änderung der Sanierungsziele könnte am heutigen Mittwoch von den Stadtverordneten bestätigt werden.

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Linken-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg (2.v.l.) sammelt Unterschriften für den Erhalt des Mercure-Hotels.

Quelle: Christel Köster

Potsdam. Kritik an Äußerungen der Geschäftsführer des Sanierungsträgers Potsdam zur Lustgarten-Debatte übt Linken-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg. Nach einem MAZ-Interview mit Horst Müller-Zinsius und Bert Nicke kritisierte er „Verwirrspiel“: „Flexibilität“ zeigten sie zur „Wiese des Volkes“, die „natürlich auch anders heißen“ könne. Es sei „eine Farce“, den Potsdamern eine Bürgerbefragung zum Mercure-Hotel „zu verweigern, aber im Ausgleich eine ,Wiese des Volkes’ oder ,Fläche für öffentliche Aktivitäten’ anzubieten, nach der keiner gerufen“ habe.

Nach einer in der vergangenen Woche eröffneten Unterschriftensammlung hat die Linke zur Stadtverordnetensitzung am heutigen Mittwoch einen erneuten Vorstoß für eine Bürgerbefragung zum Hotel angekündigt, das dieser Wiese weichen soll. Die Stadtverordneten sollen mit einem Grundsatzbeschluss den Weg für eine Änderung der Sanierungsziele für den Lustgarten freimachen. In den Fachausschüssen wurde die Vorlage dazu mit einer breiten bürgerlichen Mehrheit bereits bestätigt, während ein Antrag der Linken auf Bürgerbefragung ausnahmslos durchfiel.

Scharfenberg weiter: „Wenn die Geschäftsführer jetzt händeringend behaupten, dass es keine Vorgaben der Architekten zum Abriss des ,Mercure’ gegeben habe, dann ist das allein mit Bezug auf den Auslobungstext schlichtweg lächerlich und unglaubwürdig.“ Nicke hatte erklärt: „Mit der Brille der vorgefassten Meinung, alles sei nur ein abgekartetes Spiel und diene der Legitimation eines Hotelabrisses, könnte man das so lesen. Aber die Diskussionen mit den Planern und auch im Gutachtergremium waren andere.“

Kritik übte der Fraktionschef schließlich an der Behauptung, mit dem in der Lustgartenvorlage enthaltenen Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans würden noch keine Tatsachen geschaffen: „Selbstverständlich ist der geplante Aufstellungsbeschluss für den B-Plan noch nicht der B-Plan selbst“, so Scharfenberg. „Aber mit der Vorlage des Oberbürgermeisters wird der Aufstellungsbeschluss mit seiner Veröffentlichung wirksam und entfaltet für das Plangebiet rechtliche Wirkung.“ Dadurch entstünden „unmittelbar Eingriffsmöglichkeiten der Stadt“.

Von Volker Oelschläger

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