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Garnisonkirchen-Abstimmung war eine Farce

Kommentar: Taktik bestimmt Abstimmungsverhalten Garnisonkirchen-Abstimmung war eine Farce

Mit einem Bürgerentscheid wollten Gegner die Ablehnung besiegeln und hatten ein Bürgerbegehren zur Auflösung der Garnisonkirchen-Stiftung initiiert. Bei der Stadtverordnetenversammlung gab es dann aber Erstaunliches zu beobachten. Die Veranstaltung war eine Farce, meint unsere Autorin.

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Quelle: Bernd Gartenschläger

Potsdam. Was für eine Farce: Die Abstimmung der Stadtverordneten zum Garnisonkirchen-Bürgerbegehren am Mittwochabend zeigte, was Demokratie auch sein kann: Taktieren, abwägen, aussitzen.

Denn die Mehrheit der Stadtverordneten – abgesehen von den Linken und der Fraktion "Die Andere" – hat sich einfach der Stimme enthalten und damit einen Bürgerentscheid  verhindert. Das mag zwar rechtens sein. Aber ist es auch recht gehandelt gegenüber den Bürgern? Immerhin haben mehr als  14.000 Potsdamer das Bürgerbegehren über die Garnisonkirche unterschrieben. In der brandenburgischen Kommunalverfassung heißt es zum Thema Bürgerbegehren/Bürgerentscheid: "Der Bürgerentscheid entfällt, wenn die Gemeindevertretung oder der Hauptausschuss die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren verlangten Maßnahme beschließt."

Das Taktieren der Stadtverordneten in der Garnisonkirchen-Frage sorgt für Unmut: Wie rechtfertigen sich die Politiker? Wie reagiert die Stiftung?

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Beschlossen hat die  überwiegende Mehrheit der Potsdamer Stadtverordneten am Mittwochabend aber gar nichts. Anstatt klare Kante zu zeigen, haben sie das Ganze bewusst ins Leere laufen lassen. Dass gleichzeitig  alle Redner am Debattenpult unisono eine größere öffentliche Diskussion um die Garnisonkirche einforderten, verwundert einigermaßen. Im Vorfeld eines Bürgerentscheids hätte es genug Diskussionsmöglichkeit gegeben. Fast wirkt es so, als hätte Goliath da Angst vor David und dem möglichen Ausgang eines Bürgerentscheids. 

Kommentar von Ildiko Röd

» Darum geht es : Die Potsdamer Stadtverordneten haben das Bürgerbegehren angenommen. Daher wird es (vorerst) kein Bürgerentscheid zur Garnisonkirche geben. Die Auflösung der Garnisonkirchenstiftung bleibt Sache der Politik. Den Potsdamer Bürgern wurde die Möglichkeit genommen, selbst über die Auflösung abzustimmen. Nach der Entscheidung warfen sich Befürworter und Gegner der Garnisonkirche gegenseitig Tricksereien vor.

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