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Kreisgebietsreform

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Heiligengrabe

Deutliche Erwartungen ans Land

Die Landräte, Bürgermeister und Amtsdirektoren saßen gestern in Heiligengrabe an einem Tisch.

Ein Positionspapier zur Kreisgebietsreform haben die Bürgermeister und Amtsdirektoren aus den Landkreisen Ostprignitz-Ruppin und Prignitz auf den Weg gebracht. Erstmals waren auch beide Landräte dabei. Trotz aller Zusammenarbeit wird die Reform von allen Beteiligten weiterhin in Frage gestellt.

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Pritzwalk

Förderbescheide übergeben

Alle Vertreter der bedachten Projekte und alle Entscheider im Stiftungskuratorium auf einen Blick.

29 000 Euro für zehn Projekte sowie ein Teilstipendium fließen in diesem Jahr aus Mittel der Jugend- und Kulturstiftung der Sparkasse Prignitz. Am Dienstag wurden in Pritzwalk die Förderbescheide übergeben – an Kirchengemeinden, Förderkreise, Heimatvereine und Kommunen.

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Havelland

Das Wirtschaftsdezernat wird zerschlagen

Offiziell gibt es noch keine Entscheidung, ob das Wirtschafts- und Finanzdezernat des Landkreises Havelland von Andreas Ernst (SPD) bestehen bleibt. Ernst verlässt den Landkreis im März. Es gibt Anzeichen, dass die Ressorts auf andere Dezernate verteilt werden.

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Kreisgebietsreform Brandenburg

Frostige Stimmung

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und die Oberbürgermeisterin von Brandenburg an der Havel Dietlind Tiemann (CDU)  nach dem Treffen in der Staatskanzlei.

Spitzentreffen zur Kreisreform zwischen der rot-roten Landesregierung und den Chefs der kreisfreien Städte ohne Annäherung: Die Fronten bleiben verhärtet. Die Oberbürgermeister wollen den Verlust der Kreisfreiheit nicht hinnehmen. Derweil legt Finanzminister Christian Görke (Linke) neue Zahlen über die Entlastung der großen Städte vor, wenn sie mit den umliegenden Kreisen fusionieren.

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Potsdam

Streit um Kreisreform geht in neue Runde

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD).

Es ist eines der umstrittensten Projekte der vergangenen Jahre und die Kreisreform sorgt weiterhin für verhärtete Fronten. Am Montag hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke mehrere Oberbürgermeister zu einem Treffen eingeladen. Danach gab es enttäuschte Gesichter. Woidke spricht von „Pauschal-Opposition“.

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Dahme-Spreewald

Widerstand gegen die Kreisfusion

Königs Wusterhausens Bürgermeister Lutz Franzke fürchtet im Falle einer Kreisgebietreform finanzielle Nachteile.

Die geplante Kreisgebietsreform stößt im Dahmeland auf Widerstand – und zwar nicht nur in der Kreisverwaltung. Auch Bürgermeister haben große Bedenken. Befürchtet werden steigende Kosten und eine schwindende Identität.

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Havelland

SPD beklagt „holprige Arbeit“ im Landkreis

Bei der Unterbezirksversammlung der SPD in Premnitz.

In einem Brief an die Mitglieder des SPD-Unterbezirks Havelland hat Martin Gorholt, Vorsitzender der Havelländer Genossen, die Zusammenarbeit mit der CDU im Kreistag als „holprig“ bezeichnet. Bis vor einem Jahr war die Zählgemeinschaft ein verschworener Haufen. Heute sieht das anders aus.

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Neustadt

CDU sucht Unterstützung gegen Kreisreform

Ortsverbandsvorsitzende Sigrid Nau, Ex-Landrat Hans Lange und Bundestagsmitglied Sebastian Steineke (v.l.) warben um Widerstand gegen die Pläne der Landesregierung.

Mit dem Prignitzer Ex-Landrat Hans Lange und dem Neuruppiner Bundestagsabgeordneten Sebastian Steineke hatte sich die Neustädter CDU-Ortsgruppe am Mittwoch prominente Gegner der vom Land beabsichtigten Kreisgebietsreform zur einer öffentlichen Mitgliederversammlung geladen.

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Kreisgebietsreform

Amt Beetzsee macht Rechnung auf

Kommunalpolitiker aus dem ganzen Amt Beetzsee berieten in Bollmannsruh über die Kreisgebietsreform. Verabschiedet wurde der Entwurf einer Stellungnahme, der nun allen Gemeindevertretungen zugeht.

Die Kommunalpolitiker im Amt Beetzsee sehen bei den Kreisgrenzen keinen Veränderungsbedarf. Sollten ihre Orte dennoch dem Havelland zugeschlagen werden, müsse das Land für sämtliche Mehrkosten aufkommen. Bei einem Treffen von Gemeindevertretern in Bollmannsruh hagelte es Kritik an der Kreisgebietsreform.

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Dahmeland-Fläming

Hoffnung auf Kehrtwende bei Kreisfusion

Die Landkreise Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald.

In einem Interview mit dem Tagesspiegel hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) Korrekturen bei der Kreisreform angekündigt und auch neue Gebietszuschnitte nicht ausgeschlossen. In der Region Dahmeland-Fläming keimt die Hoffnung, dass man sich beim Land von der Fusion von Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming verabschiedet.

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Bildungspolitik in Brandenburg

CDU will die Dorfschule wiederbeleben

CDU-Generalsekretär Steeven Bretz, Landes- und Fraktionschef Ingo Senftleben und der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Redmann (v.l.) erläutern die Ergebnisse der Klausur.

Angesichts sinkender Schülerzahlen plädiert Brandenburgs CDU für enge Kooperationen von Schulen auf dem Lande. Damit sollen drohende Schulschließungen verhindert werden. Vorgeschlagen wird auch ein sogenannter Heimat-Euro.

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Kreisgebietsreform

Kreisreform: Entscheidung fällt nach Bundestagswahl

Die Kreisreform soll Brandenburg 2019 grundlegend ändern..

Der Wille ist verkündet, die neuen Kreisgrenzen auch – offiziell abgestimmt über die Kreisreform ist aber noch nicht. Das wird noch bis zum Herbst dieses Jahres dauern und wird damit um einige Monate nach hinten verschoben. Die Landkreise sollen mehr Zeit haben, sich zur Reform zu äußern.

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