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Kreisgebietsreform

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Kreisbauerntag in Werder

Bauern stellen sich gegen Vorurteile

Aufmerksam lauschten Landwirte und Gäste den Worten der Redner. In der Diskussion am Ende gab es nur wenige Wortmeldungen.

Verbraucher schauen heute kritisch auf die, die unsere Nahrung produzieren. Doch auch die Liste der bäuerlichen Sorgen ist lang, wie der Bauerntag zeigte. „In kürzester Zeit haben wir Landwirte ein Drittel Einkommenseinbuße hinnehmen müssen, ohne dass es die Bevölkerung gemerkt hat, denn die Regale waren immer voll“, sagte Redner Helmut Dornbusch.

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Kreisgebietreform

Beigeordneter: „Dieser Entwurf ist abzulehnen“

Kreisdezernent und Beigeordneter Henning Kellner.

Henning Kellner, zweiter Beigeordneter des Landkreises Havelland, kann dem aktuell von der Landesregierung vorliegenden Entwurf zur Kreisgebietsreform nichts Gutes abgewinnen. Es würden funktionierende Strukturen zerschlagen, so der SPD-Mann. Kellners Aussage ist deutlich – ginge es nach ihm, wäre die Kreisreform in dieser Form abzuschmettern.

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Kreisgebietsreform Brandenburg

Teltow-Fläming pocht auf Eigenständigkeit

Nachtquartier für Abgeordnete und Verwaltungsmitarbeiter: Der Kreistag „tagte“ im Kreistagssaal wieder bis in die Nacht.

Einstimmig sprach sich der Kreistag von Teltow-Fläming für den Erhalt des Landkreises und gegen einen Zusammenschluss mit Dahme-Spreewald aus. Bei der Diskussion offenbarten sich aber die grundsätzlichen Meinungsverschiedenheiten, was die geplante Kreisreform in Brandenburg betrifft.

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Nordwesten

Tasse „Rheinsberg“ trifft Bank „Perleberg“

Die Serie „Rheinsberg“ von Rosenthal kam 1934 auf den Markt. Ein 15-teiliges Service kostete 33,50 bis 61,25 Reichsmark.

Die Namen vieler Orte aus dem Nordwesten Brandenburgs finden sich in Produktnamen aus ganz Deutschland wieder. Ein Bremer Anbieter hat das Gartenhaus „Neuruppin“ im Sortiment, in Hamburg gibt es die Sitzbank „Perleberg“ zu kaufen und das Kaffeeservice „Rheinsberg“ lieferte ein echtes bayrisches Traditionsunternehmen.

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Kreisgebietsreform in Brandenburg

SPD-Fraktion lässt Initiative gegen Kreisreform prüfen

Ein Plakat der Volksinitiative „Bürgernähe erhalten, Kreisreform stoppen“ wird am 14. Februar vor dem Landtag in Potsdam in die Höhe gehalten. Knapp 130.000 Unterschriften gegen das Projekt waren zusammengekommen.

Ob die Volksinitiative gegen die geplante Kreisreform zulässig ist, wollen SPD und Linke jetzt juristisch prüfen lassen. Es gehe um den Wortlaut. Für die Überprüfung werde nun rechtlicher Rat eingeholt, wie am Dienstag bekannt wurde.

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Kreisreform

Brandenburger Stadtspitze grenzt die SVV aus

Die Stadtverordnetenversammlung in Brandenburg an der Havel.

Die Stadt Brandenburg verspielt alle Chancen zu retten, was zu retten ist, für den Fall, dass die umstrittene Kreisgebietsreform doch kommen sollte. So gibt es bereits seit dem 2. Dezember 2016 ein Anhörungsverfahren mit den Landkreisen und kreisfreien Städten, in dem diese vom Innenministerium zur Stellungnahme aufgefordert werden.

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Jüterbog

Görke hält TF-Eigenständigkeit für möglich

Christian Görke  im Gespräch mit Maritta Böttcher (beide Linke).

Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Linke) klärte unter Moderation von Maritta Böttcher wichtige Fragen zur Landespolitik. Hauptthema war die geplante Kreisgebietsreform und die mögliche Eigenständigkeit des TF-Kreises. „Es könnte gehen“, sagte Görke dazu. Doch es gibt noch einige Dinge abzuwägen.

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Ungewissheit bei Brandenburgs Gemeinden

Wer zahlt die Zeche für die Kreisreform?

Unterschriften gegen die brandenburgische Kreisreform.

Auf einem kommunalpolitischen Forum des Vereins Pro Brandenburg zeigten sich Bürgermeister und Amtsdirektoren besorgt über die geplante Kreisgebietsreform in Brandenburg. Sie fürchten am Ende mit ihren schmalen Gemeindehaushalten dafür aufkommen zu müssen und Einfluss zu verlieren.

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Dahme-Spreewald

Halbe Milliarde

Dahme-Spreewalds Konzernzentrale: Im Landratsamt in Lübben wird ein Budget von einer halben Milliarde Euro verwaltet.

Der Kreistag hat den gewaltigen Doppelhaushalt für zwei Jahre beschlossen. Ausgaben von 581 Millionen Euro sind geplant. Fast 60 Millionen Euro investiert der Kreis in Schulen, Breitbandausbau und seine Straßen. Es gab fast durchweg Lob, ein bisschen Kritik und eine Totalverweigerung.

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Wittstock

Altkreiskennzeichen sind gefragt

Vierfach Lokalpatriot: Manfred Schiewe hat auf seinem Kennzeichen zweimal Wittstock (WK) verewigen lassen. Jede eins steht zudem für ein WK, erklärt der Versicherungsmakler.

Die Landkreise existieren seit einem Vierteljahrhundert nicht mehr, auf vielen Autokennzeichen bleiben sie jedoch lebendig. Seitdem es wieder möglich ist, sein Nummernschild mit Kürzeln der Altkreise Kyritz, Wittstock oder Neuruppin versehen zu lassen, nutzen das viele Lokalpatrioten. Außer die im Landkreis Prignitz – sie haben nach wie vor keine Wahlmöglichkeit.

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Kreisgebietsreform Brandenburg

Alles läuft auf einen Volksentscheid 2018 zu

Rot-Rote Koalitionäre: Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD, l.) und seine Vize, Finanzminister Christian Görke (Linke)

Den Kreisreform-Gegnern ist die Überraschung gelungen: 130 000 Unterschriften sind eine Macht und lassen sich nur schwer ignorieren. Allerdings sind Kompromisslinien nicht in Sicht. Rot-Rot dürfte am Reform-Projekt festhalten und es zur Not auf einen Volksentscheid ankommen lassen.

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Kommentar

129.464 Unterschriften – Weckruf für Woidke

129.464 Menschen haben gegen die Kreisreform unterschrieben.

Ein „Weiter so!“ in Sachen Kreisgebietsreform wird es für die rot-rote Landesregierung nicht geben. Nachdem die Reformgegner fast 130.000 Unterschriften gegen das größte Projekt der Regierung Woidke eingesammelt haben, muss auch die Regierung einen Gang höher schalten – Zeit für ernsthafte Zugeständnisse.

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MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg