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Freie Wähler hoffen auf Einzug in den Landtag

Christoph Schulze, der lautstarke Kritiker des BER Freie Wähler hoffen auf Einzug in den Landtag

Christoph Schulze, Spitzenkandidat der Freien Wähler für die Landtagswahlen, könnte ein Direktmandat holen und damit der Partei den Weg in den Landtag ebnen. Er selbst ist aber noch nicht in Feierlaune. Für SPD-Landtagsfraktionschef Klaus Ness ist das Gerede um den möglichen Einzug lediglich ein "PR-Gag".

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Christoph Schulze, Spitzenkandidat der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen (BVB)/Freie Wähler.

Quelle: Nestor Bachmann

Potsdam. Noch rangieren Brandenburgs Freie Wähler unter ferner liefen. Umfrage sahen sie bislang im Pulk der sonstigen Parteien mit wenig Chancen, bei der Landtagswahl am Sonntag über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen. Glaubt man einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa, dann bahnt sich mit dem Urnengang eine Sensation an. Laut Erhebung kann der Spitzenkandidat der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen (BVB)/Freie Wähler, Christoph Schulze, im Wahlkreis 25 mit 42 Prozent der Erststimmen rechnen. Das heißt: Gewinnt er das Direktmandat, dann ziehen die Freien Wähler in den Landtag ein. Gemäß Paragraf 3, Absatz 1 des Brandenburger Wahlgesetzes gilt die Fünf-Prozent-Hürde nicht für Parteien, die landesweit mindestens einen Wahlkreis erringen. Für die Mark wäre das ein absolutes Novum.

Offiziell will der Zossener Schulze noch nicht in Feierlaune verfallen. „Ein Umfrageergebnis ist kein Wahlergebnis“, sagt er. Der frühere SPD-Landtagsabgeordnete profitiert davon, dass ihn laut Insa im Wahlkreis 75 Prozent der Befragten kennen. Er hatte den Wahlkreis für die SPD seit 1990 stets gewonnen. Und der 49-Jährige ist mit einem Thema unterwegs, das ihm Stimmen bringt. Er gilt als lautstarker Kritiker des Flughafens BER und strikter Verfechter eines Nachtflugverbots. Zu seinem Wahlkreis gehören die vom Fluglärm am meisten betroffenen Kommunen Blankenfelde-Mahlow und Rangsdorf. Schulze kehrte der SPD-Fraktion 2013 aus Frust über die Flughafenpolitik den Rücken und ging zu den Grünen.

SPD-Landtagsfraktionschef Klaus Ness sieht in der Umfrage einen „genialen Wahlkampfschachzug, der sich jeoch als PR-Gag entpuppt“. Schulze stilisiere sich als „Flughafenrebell und Volksheld“, sagte Ness. Das werde ihm ein paar Prozente, aber nicht den Sieg bringen. „Er will die Protestwähler gewinnen, aber die werden zur AfD gehen“, prophezeit Ness. Insa sieht den AfD-Kandidaten im Wahlkreis 25, Daniel Freiherr von Lützow, auf Platz zwei hinter Schulze und die Eurokritiker bei 14 Prozent.

Peter Vida, Landeschef von BVB/Freie Wähler, weist den Vorwurf von Ness zurück. Das Umfrageergebnis zeige, dass die Bürger im Wahlkreis Schulzes konsequenten Weg beim Thema BER honorieren, so Vida. „Er hat dafür einen warmen Sessel bei der SPD geopfert.“ Vida verweist darauf, dass Schulze laut Umfrage auch bei den Anhängern von SPD und CDU Anerkennung genieße und in der Zustimmung vor deren eigenen Kandidaten liege. Nur die Anhänger der Linken setzen zuerst auf ihren eigenen Bewerber Carsten Preuß. Vida hofft, dass die Freien Wähler bei den Zweitstimmen 3,6 Prozent schaffen. Dann könnten sie im Schlepptau von Schulze sogar mit vier Abgeordneten in den Landtag einziehen und eine Fraktion bilden. BVB/Freie Wähler vereinigt nach eigenen Angaben etwa 110 Bürgerinitiativen und lokale Gruppierungen und hat in 43 von 44 Landtagswahlkreisen Direktkandidaten aufgestellt.

Von Volkmar Krause

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