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NSU-Prozess

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Brandenburgs V-Mann „Piatto“
Brandenburger V-Mann „Piatto“.

Neue Akten mit möglichem NSU-Bezug sind in Brandenburg aufgetaucht. Wie das Justizministerium mitteilte, sind die Funde den Untersuchungsausschüssen von Bundestag und Brandenburger Landtag überstellt worden. Brisant daran: Sie sollen V-Mann Piatto betreffen. Und: In Papierarchiven hatte bislang niemand gesucht.

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NSU-Untersuchungsausschuss
Seit Sommer tagt in Potsdam der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags.

Experten haben am Freitag im NSU-Untersuchungsausschuss schwere Vorwürfe gegen Brandenburgs Verfassungsschutz erhoben. Die Behörde habe mit dem V-Mann „Piatto“ einen gefährlichen Gewalttäter rekrutiert. Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg warnte vor V-Leuten. Man könne nicht überprüfen, ob sie Grenzen überschreiten.

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NSU-Verbindungen
Auf ihrem Rechner entdeckte man Kinderpornos, seine DNA fand man am Fundort der Leiche von Peggy: Beate Zschäpe und Uwe Böhnhardt vom „Nationalsozialistischen Untergrund“.

Ein spektakulärer DNA-Fund gibt Rätsel auf. Gibt es Verbindungen zwischen der rechtsextremen Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ und missbrauchten Kindern? Eine Spur von Uwe Böhnhardt am Fundort der Leiche der Schülerin Peggy legt das nahe. Die CDU fordert neue Ermittlungen in ungeklärten Fällen aus Brandenburg.

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Untersuchungsausschuss in Brandenburg

Der NSU-Untersuchungsausschuss in Brandenburg will Licht in das V-Mann-Wesen bringen. Dazu werden Sachverständige über den Einsatz von V-Leuten in der Zeit von 1990 bis heute im Land Brandenburg berichten. Der Ausschuss will herausfinden, ob der Verfassungsschutz die Mordserie der Terrorgruppe NSU begünstig hat.

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Potsdam
Symbolbild

Seit diesem Jahr gibt es in Brandenburg einen NSU-Untersuchungsausschuss. Im Juli hat er seine Arbeit aufgenommen und soll klären, welche Rolle der Brandenburger Verfassungsschutz und der V-Mann „Piatto“ spielten. Doch den Parlamentariern wird es dabei nicht leicht gemacht.

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NSU-Untersuchungsausschuss
Im NSU-Ausschuss regten Rechtsexperten eine Reform des Verfassungsschutzes an.

Rechtsexperten sehen für den Verfassungsschutz in Brandenburg Reformbedarf. Die Rechtsgrundlagen gelten als veraltet. Im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags stößt die Kritik auf offene Ohren.

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NSU-Untersuchungsausschuss
Dem NSU-Untersuchungsausschuss steht ein umfängliches Aktenstudium bevor.

Die preisgekrönte Initiative „NSU Watch“ berichtet seit Jahren mit vielen Hintergründen über neue Erkenntnisse um die rechtsextreme Terrorzelle. Mit Beginn des NSU-Untersuchungsausschusses geht jetzt auch in Brandenburg ein Ableger der kritischen Plattform an den Start.

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NSU-Untersuchungsausschuss
Brandenburgs V-Mann war möglicherweise an der Beschaffung beteiligt: Dem „Nationalsozialistischen Untergrund“ diente eine Ceska 83 als Mordwaffe.

Ein Untersuchungsausschuss soll die Rolle märkischer Sicherheits- und Justizbehörden im NSU-Komplex beleuchten. Vor dem Start klärt die MAZ, was fünf Jahre nach Auffliegen der Terrorzelle noch aufzudecken ist, welche Fragen um „Piatto“ und andere V-Leute offen sind und wer sich in dem Gremium als Aufklärer profilieren könnte.

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NSU-Untersuchungsausschuss
Dem NSU-Untersuchungsausschuss steht ein vertiefendes Aktenstudium bevor.

Geheimsache statt Transparenzgebot: Wegen der Vertraulichkeit vieler Akten kann der NSU-Untersuchungsausschuss oft nur unter Ausschuss der Öffentlichkeit tagen. Die Fraktionen arbeiten an einer Lösung des Problems.

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Welche Rolle spielte V-Manns “Piatto“?
Der V-Mann „Piatto“ im Dezember 2014 im Oberlandesgericht in München, wo der Prozess zu den Morden und Terroranschläge des NSU stattfindet.

Die Morde des Neonazi-Trios NSU beschäftigen auch das Parlament in Brandenburg. Nun soll geklärt werden, ob der brandenburgische Verfassungsschutz den Kollegen in anderen Bundesländern und beim Bund wissentlich Informationen zu abgetauchten Neonazis vorenthalten hat.

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„Piatto“ und die Rohrbombe
„Piatto“ (l.) spielte dem Brandenburger Verfassungsschutz Informationen zu. Sein V-Mann-Führer hat heute jedoch seltsame Gedächtnislücken. Am Donnerstag erschien er zum NSU-Prozess.

Einfältig, nervös, unbeholfen: So beschreiben NSU-Prozessbeobachter den früheren V-Mann-Führer von „Piatto“, der sich öffentlich Reinhard Görlitz nennt. Der Verfassungsschützer hat ein lückenhaftes Gedächtnis. Kann er damit überhaupt etwas zur Aufklärung des NSU-Skandals beitragen? Eine Rechtsanwältin erhebt Vorwürfe gegen Görlitz.

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Informant sagt im Prozess aus
V-Mann «Piatto» (links) spielte dem Brandenburger Verfassungsschutz Informationen zu.

Laut V-Mannführer des geheimen Informanten „Piatto“ hatte der Brandenburger Verfassungsschutz Kenntnis darüber, dass ein Neonazi Rohrbomben getestet hat. Das sagte er am Donnerstag im NSU-Prozess in München als Zeuge aus. Außerdem berichtete er, dass eine weitere Gruppierung in den Fall verwickelt gewesen sein soll.

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MAZab: Termine

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