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Stolpe: „Wir haben etwas geschafft“

Interview mit Alt-Ministerpräsident Manfred Stolpe Stolpe: „Wir haben etwas geschafft“

Die Brandenburger können sich auf die Schulter klopfen, findet Manfred Stolpe. Der Gründungs-Ministerpräsident des Landes Brandenburg erzählt im großen MAZ-Interview über Identitätsfindung, das schwierige Verhältnis zum Nachbarn Berlin und über die gescheiterten Großprojekte.

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Manfred Stolpe.

Quelle: Julian Stähle

Potsdam. Herr Stolpe, das Land Brandenburg wird in diesem Jahr 25 Jahre. Für Sie ein Grund zum Feiern?

Stolpe: Eindeutig ja. Die Brandenburger können sich getrost auf die Schulter klopfen und sagen: Wir haben etwas geschafft, wir haben ein gutes Land. Aber das machen die Brandenburger ja nicht. Anders als die Sachsen. Die machen schon 25 Jahre Lärm von sich.

Worüber freuen Sie sich besonders?

Stolpe: Dass uns doch viel gelungen ist. Wir haben es geschafft, die Menschen aus drei konkurrierenden DDR-Bezirken zusammenzuführen. Wir haben in Cottbus und Frankfurt (Oder) die Zustimmung für Potsdam als Landeshauptstadt bekommen. Das war am Anfang gar nicht so sicher. Frankfurt war ernsthaft im Gespräch. Ich freue mich auch darüber, dass sich viele Berliner in das flache Land verliebt haben. Sie sind die eifrigsten Brandenburger geworden.

Doch es brauchte einige Zeit, bis sich eine Brandenburger Identität für das alte, neue Land herausbilden konnte.

Stolpe: Und dass es am Ende gelang, war gar nicht selbstverständlich. Die Menschen hatten die ungeliebte, aber letztlich doch identitätsstiftende DDR verloren. In der Bundesrepublik waren sie noch nicht richtig angekommen. Wir hatten das große Glück, dass die Menschen etwas suchten, mit dem sie sich identifizieren konnten. Der rote Adler war immer mit dabei.

Sie meinen das Lied von Gustav Büchsenschütz?

Stolpe: „Märkische Heide, märkischer Sand“ mit dem Refrain „Steige hoch, du roter Adler“ war damals unglaublich identitätsstiftend. Was viele gar nicht mehr wissen: Brandenburg wurde zu DDR-Zeiten fast tot geschwiegen. Für die DDR-Machthaber war Brandenburg verpönt und immer gleich ein Stück Preußen. Die neue Brandenburg-Identität fiel uns später übrigens auf die Füße – 1996 bei der Abstimmung über die Länderfusion.

Die ausgerechnet am Votum Ihrer Brandenburger scheiterte, die kein gemeinsames Land wollten. In Berlin gab es indes mehrheitlich eine Zustimmung.

Stolpe: Das hat mir weh getan. Mir war klar, dass die Brandenburger Sorgen hatten, die während der Debatte über die Volksabstimmung noch stärker wurden. Als wir merkten, das geht schief, mussten wir den Plan B entwickeln, die Auffanglösung, also eine verstärkte, aber vor allem verbindliche Zusammenarbeit beider Länder.

Ist das Thema Fusion endgültig erledigt?

Stolpe: Ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass wir eine Metropolenregion sind und ein gemeinsames Land besser wäre. Ich habe die große Hoffnung, dass das mit den beiden Regierungschefs Dietmar Woidke und Michael Müller wieder vorwärts geht. Dafür müssen die Menschen in beiden Ländern aber das sichere Gefühl haben, dass eine Fusion nützt und von Vorteil ist. Aktuell sehe ich einen solchen Trend zumindest bei uns in Brandenburg allerdings gar nicht.

Die Vorbehalte in beiden Ländern sind nach wie vor groß. Wie soll sich das ändern?

Stolpe: Jetzt geht es darum, dass beide Länder fair miteinander umgehen. Berlin darf nicht abheben und sich nur um sich selbst drehen. Und die Brandenburger dürfen nicht im Inneren ihres Herzen die Berliner verachten.

Als führender Kirchenjurist zu DDR-Zeiten wurden Sie 1990 von den Parteien heftig umworben. Was war letztlich ausschlaggebend, dass Sie zur SPD und nicht zur CDU fanden?

Stolpe: Ich wollte zunächst überhaupt nicht in eine Partei gehen. Noch Ende 1989 glaubte ich, dass man auch ohne eine Partei seine Fäden spinnen und Einfluss nehmen könnte. Ich merkte aber schnell, dass alles letztlich auf Parteien hinausläuft, um Mehrheiten für bestimmte Ziele zu finden.

Ich bin übrigens noch im Dezember 1989 von Helmut Kohl angesprochen worden, ob ich bei der „Allianz für Deutschland“ mitmachen wolle. Ich habe damals nicht wegen der CDU abgelehnt, sondern weil ich in keine Partei wollte.

Welche Rolle spielt bei Ihrer Entscheidung, in die SPD zu gehen, Johannes Rau, der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, das spätere Partnerland Brandenburg?

Stolpe: Ich merkte in den ersten Wochen des Jahres 1990, dass gerade wir im Osten Verbündete brauchen. In der Bundes-SPD gab es Leute, die einen Blick für soziale Probleme hatten. Das war ganz besonders Johannes Rau, den ich schon viele Jahre kannte. Der hatte die Erfahrung mit dem großen Strukturumbruch im Ruhrgebiet. Die allgemein verbreitete Meinung 1990 war, dass es zwei bis vier Jahre dauern würde, bis der Osten sich dem Westen angeglichen hat. Mir war das nicht einleuchtend. So schnell konnte das nicht gehen! Johannes Rau hatte mir damals gesagt: ‚Wir haben im Ruhrgebiet Jahrzehnte gebraucht. Ihr braucht 30 Jahre.’ Er wird recht behalten. So wird es wohl kommen, wenn am 31. Dezember 2019 der Solidarpakt II ausläuft.

Sie haben damals als einziger SPD-Spitzenkandidat in den neuen Ländern die Wahl gewonnen. Wie überrascht waren Sie damals?

Stolpe: Ich habe, offen gesagt, damals nicht daran geglaubt. Der Trend ging nach der Volkskammerwahl am 18. März 1990 eindeutig in Richtung CDU. Vielleicht spielten zwei Faktoren eine Rolle, dass die SPD in Brandenburg am Ende vorn lag. Ich hatte einen sehr hohen Bekanntheitsgrad, der noch aus DDR-Zeiten herrührte. Da war einer, den konnte man ansprechen. Egal, ob man in der Kirche war oder nicht. Sicher haben auch die gemeinsamen Auftritte mit Walter Momper geholfen, dem damals sehr populären Regierenden Bürgermeister in Berlin. Schauen Sie sich die Wahlergebnisse von damals an. Wo der damalige Sender Freies Berlin nach Brandenburg reichte und Momper mit Glatze und rotem Schal zu sehen war, lag die SPD vorn. Ich will das also alles nicht am Stolpe festmachen.

Hätten Sie damals auch den Oppositionsführer im Brandenburger Landtag gemacht?

Stolpe: Weiß ich nicht. Habe ich nie zu Ende gedacht.

Sie waren der einzige SPD-Ministerpräsident im Osten und entschieden sich 1990 für eine „Ampelkoalition“ mit FDP und Bündnis 90. Warum wollten Sie kein Bündnis mit der CDU?

Stolpe: Peter-Michael Diestel war damals sehr darauf aus, gemeinsam mit uns zu regieren. Wir wären mit der CDU aber wohl in die Auseinandersetzungen hineingeraten, die diese Partei von Anfang an hatte. Vielleicht hätten wir es auf Bundesebene etwas einfacher gehabt. Aber wenn ich mir das im Nachhinein überlege, wären wir mehr zu Befehlsempfängern des Bundes geworden. Ich habe das ja erlebt. Die Ost-Ministerpräsidenten, die alle der CDU angehörten, kamen regelmäßig im Kanzler-Bungalow zusammen. Helmut Kohl hatte mich fairerweise immer mit eingeladen. Aber dort bekamen die Regierungschefs gesagt, was sie zu tun und zu lassen hatten. Wir hatten andere Vorstellungen vom Umbruch im Osten. Sie hatten geradezu einen märchenhaften Glauben an die Kraft des Marktes.

Wie oft haben Sie später bereut, eine „Ampel“ gebildet zu haben? Das Bündnis 90 ließ 1994 die Koalition wegen Ihrer Kontakte zur DDR-Staatssicherheit platzen.

Stolpe: Für mich war wichtig, die Gestalter des Umbruchs und den damit verbundenen frischen Wind mit dabei zu haben, auch wenn es da später gelegentlich Probleme gab. Viele von denen wollten ursprünglich eine bessere DDR und brachten nun mit ein, was sie aus der DDR mit hinüber retten wollten. Dazu kamen die Leute von der FDP, die sich in der Bundespolitik gut auskannten und vor allem Wirtschaftskompetenz mitbrachten.

Wie sehr ärgert Sie heute noch das Scheitern mehrerer Großprojekte in Ihrer 12-jährigen Amtszeit?

Stolpe: Der Hauptkampf galt dem Erhalt der industriellen Kerne. 47 davon wurden gesichert. Die Stahlstandorte Eisenhüttenstadt, Hennigsdorf und Brandenburg an der Havel, die Chemieindustrie in Schwarzheide, Schwedt und Guben sowie die Fahrzeugindustrie in Ludwigsfelde haben wir gegen manche Widerstände sichern können. Zusätzlich wollten wir neue Impulse setzen. Dazu gehörte die Chipfabrik in Frankfurt (Oder), die gescheitert ist. Bei dem Projekt des Luftschiffbauers Cargolifter hätte ich misstrauischer sein sollen. Beim Bau der Rennstrecke Lausitzring hatten wir die mündliche Zusage, dass die Formel 1 kommt und sind getäuscht worden, auch von Banken. Ich bin froh, dass die heutigen Eigner inzwischen schwarze Zahlen schreiben.

Von Igor Göldner

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