Menü
Anmelden
Wetter stark bewölkt
10°/ 5° stark bewölkt
Thema Landtagswahl in Brandenburg

Landtagswahl in Brandenburg

Alle Artikel zu Landtagswahl in Brandenburg

Weil sie nicht wissen, wer künftig den Bau von Anliegerstraßen bezahlt, sind viele Bürgermeister in Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming verunsichert. Einige gehen hart mit dem Land ins Gericht.

06.02.2019

Die AfD-Gruppierung „Der Flügel“ gilt dem Bundesamt für Verfassungsschutz seit Mitte Januar als „Verdachtsfall“ – in Brandenburgs AfD ist der nationalistische Zirkel besonders stark.

30.01.2019

Bei der Wahllistenaufstellung durchgereicht bis ans Ende und bei der Direktwahl für den Landtag von den eigenen Genossen fast aufgegeben: Andreas Kutsche hat es als Vorsitzender der Linken in Brandenburg an der Havel nicht leicht. Das hat er seinen Genossen jetzt auch geschrieben. Aber er gibt nicht auf!

01.02.2019

Der Anfang Januar aus der Potsdamer Linken ausgetretene Matthias Lack will sich bei den Grünen um einen Listenplatz für die Landtagswahl bewerben. Seine Nachfolgerin in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung ist in der Landespolitik gut bekannt.

01.02.2019

Als erstes Bundesland führt Brandenburg quotierte Landeslisten der Parteien für die Landtagswahl ein. SPD, Linke und Grüne feierte die neue Regelung als wichtigen Schritt für mehr Frauen im Landtag. Hingegen gaben sich CDU und AfD sicher, dass das Gesetz gegen die Verfassung verstößt.

31.01.2019

Auf dem Landesparteitag wurden Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter mit großer Mehrheit zu Spitzenkandidaten gewählt. Überschattet war das Treffen vom Zerwürfnis in der rot-roten Koalition. Einen Wahlkrimi erlebte Justizminister Ludwig, der haarscharf an einer Niederlage vorbeischrammte.

29.01.2019

Der CDU-Stadtverband hatte für Freitagabend zum Neujahrsempfang eingeladen, erstmals nach Stolpe. Klare Botschaft: Die Partei will 2019 stärkste politische Kraft in der Stadt bleiben.

28.01.2019

SPD-Innenminister Karl-Heinz Schröter stockt ohne Absprache mit den Linken den Verfassungsschutz um 27 Stellen auf. Der Koalitionspartner reagiert entsetzt und fordert eine Rücknahme. Der Ministerpräsident stellt sich vor Schröter.

28.01.2019

Kontroverse Debatte im Innenausschuss des Landtags: SPD, Linke und Grüne halten den Vorstoß nach quotierten Landeslisten für verfassungskonform und weisen die Vorwürfe der CDU zurück.

27.01.2019

Die Anliegerbeiträge für Straßenbaumaßnahmen werden in der Gemeinde Wusterhausen nicht ausgesetzt. Bürgermeister Philipp Schulz lehnte den Antrag der Fraktion FDP/UWG ab. Er verwies dabei auf die bestehenden Gesetze.

23.01.2019

Die Volksinitiative für einen Weiterbetrieb des Berliner Flughafens Tegel will sich neu aufstellen. Der Initiator von der Berliner FDP zieht sich zurück und übergibt an die Freien Wähler. Bisher ist erst knapp die Hälfte der Unterschriften zusammen.

22.01.2019
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10