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Thema Landtag Brandenburg

Landtag Brandenburg

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Alle Artikel zu Landtag Brandenburg

Die Brandenburger AfD-Fraktion fordert ein Kopftuch-Verbot für Kinder- und Jugendliche. Im Landtag sorgt der Antrag für Empörung. Und für einen ungewöhnlichen Auftritt.

02.07.2018

Ausstellungseröffnung im Landtag: Henryk Wichmann, der CDU-Landtagsabgeordnete der Nordregion Oberhavels, setzte sich für diesen kulturellen Beitrag ein und setzte sich durch.

01.07.2018

Der Landtag hat den Weg für mehr Mitbestimmung freigemacht. Einige Hürden bei Bürgerbegehren fallen weg – so etwa die bisher verpflichtende Kostenschätzung. Der Verein Mehr Demokratie begrüßt die Reform.

30.06.2018

In Wahlkampfzeiten bewegen sich Minister stets in einer Grauzone: Was ist noch erlaubt und was nicht? Darüber entbrannte im Landtag ein heftiger Streit.

28.06.2018

Der geplante Ausbau des Schienenverkehrs in der Region sorgte im Landtag für eine heftige Kontroverse. Die CDU hielt der Landesregierung Versagen in der Verkehrspolitik vor, die SPD wiederum meinte, die Opposition würde das Land schlecht reden.

28.06.2018

Die Kritik am Ausbau der Windenergie wächst. Um die Akzeptanz zu erhöhen, hat der Landtag ein Maßnahmepaket beschlossen. Der Opposition reicht das nicht aus.

27.06.2018

Brandenburgs Regierung wollte ein Tabu brechen und die Entnahme von Totenasche aus der Urne ermöglichen, um Erinnerungsstücke herzustellen. Doch daraus wird nichts. Der Landtag kippte die Pläne.

27.06.2018

Der Neubau einer 380 kV-Höchstspannungsleitung bei Birkenwerder war in dieser Woche Thema im Wirtschafts- und Energieausschuss des Landtags Brandenburg. Wirtschaftsminister Albrecht Gerber erkannte den Bau als „neuralgischen Punkt“ an.

21.06.2018

Die Stipendiaten protestieren gegen die unmittelbar bevorstehende Schließung von Künstlerhaus Schloss Wiepersdorf. Dabei erweckt der Finanzausschuss im Landtag von Brandenburg die Hoffnung, dass es weiter geht. Ein Widerspruch?

21.06.2018

Der seit zwei Jahren tagende NSU-Untersuchungsausschuss im Brandenburger Landtag dringt ins Neonazi-Geflecht vor, aber hat noch keine Antwort auf entscheidende Fragen. Zu vage sind die Auskünfte vieler Zeugen. Offen ist auch, welchen Wert eine Information des früheren V-Manns „Piatto“ für die Ergreifung des NSU-Trios Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe hatte.

17.06.2018

Mit dem verschmutzten Rudower See und dessen Rettung hat sich am Mittwoch der brandenburgische Landtag beschäftigt. Laut Agrarminister Jörg Vogelsänger wird es keine schnellen Lösungen geben.

16.06.2018
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