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Thema Landtag Brandenburg

Landtag Brandenburg

Alle Artikel zu Landtag Brandenburg

Brandenburg

Zweckentfremdungsgesetz in Brandenburg - Prüfer kritisieren Ferienwohnungs-Gesetz

Der Parlamentarische Beratungsdienst des Landtags sieht verfassungsrechtliche Risiken – und mahnt mehr Ausnahmen an.

19.04.2019

Nach dem Beschluss des Brandenburgs Landtags, künftig nur gegen Masern geimpfte Kinder in Kitas oder in die Tagespflege zu lassen, nimmt die Debatte über eine bundesweite Impfpflicht erneut Fahrt auf. Es gibt aber auch Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit.

14.04.2019

Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst hat sich im Landtag zum Kitagebührenstreit mit der Landeshauptstadt geäußert. Sie sagt, die Rechtslage sei seit Jahren klar. Trotzdem ist Potsdams Kitasatzung nicht zwingend rechtswidrig.

14.04.2019

Auf Bundesebene wird derzeit über verpflichtende Impfungen gestritten. Brandenburg will nicht so lange warten. Der Landtag stimmte nun für eine Impfpflicht in Kitas. Auch Schleswig-Holstein und Niedersachsen suchen eigene Wege im Umgang mit Masern.

12.04.2019

Mehr Polizisten, ein kleinerer Landtag, ein Familiendarlehen nach ungarischem Vorbild sowie eine Rückbesinnung auf preußische Tugenden: Mit diesen Themen will die AfD in den Brandenburger Landtagswahlkampf ziehen.

09.04.2019

Der Brandenburger Mindestlohn, der bei öffentlichen Aufträgen gezahlt werden muss, steigt. Der Landtag machte hierfür am Mittwoch den Weg frei. Unternehmer reagieren verärgert. Gewerkschaft und Linke wollen noch eine Schippe drauflegen.

11.04.2019

Die FDP will wieder in den Landtag – und peilt ein ehrgeiziges Ergebnis an.

07.04.2019

Fernsehmoderator eröffnet die Box des Stadtschlossvereins am Landtag in Potsdam. Mit dem gesammelten Geld sollen weitere Figuren finanziert werden.

08.04.2019

Der Förderverein des Potsdamer Stadtschlosses feiert 20. Geburtstag. Im MAZ-Interview erzählt der Vorsitzende Hans-Joachim Kuke, wie der Kontakt zu Hasso Plattner zustande kam, der die Barockfassade spendierte, und wofür der Verein noch immer Geld sammelt.

07.04.2019

Am Samstag hat der Brandenburger Landtag im Potsdamer Stadtschloss zum Tag der offenen Tür geladen. Interessierte Bürger können alle Räume persönlich besichtigen und mit Abgeordneten sprechen.

06.04.2019

Im September sind Landtagswahlen in Brandenburg. Ob die AfD in den Landtag einzieht ist ungewiss. Für den märkischen Vorsitzenden, Andreas Kalbitz, steht jedoch, dass seine Partei bald mitregiert.

05.04.2019
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