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Brandenburg 100 Millionen Euro für Brandenburgs Straßen
Brandenburg 100 Millionen Euro für Brandenburgs Straßen
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16:50 10.04.2015
Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (parteilos).
Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (parteilos).  Quelle: dpa
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Potsdam

Das Land Brandenburg flickt seine Schlaglöcher: Bis 2019 sollen 60 besonders marode Ortsdurchfahrten und fünf Brücken saniert werden. Dafür stünden 100 Millionen Euro bereit, wie Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (parteilos) am Freitag in Potsdam erklärte. Rund 60 Prozent der 5800 Kilometer Landesstraßen seien in schlechtem Zustand und teils ein Risiko für die Verkehrssicherheit. „Es besteht dringender Handlungsbedarf“, so Schneider.

Seit Herbst hätten sie persönlich rund 50 Anfragen aus Orten erreicht, die auf Sanierung ihrer Durchgangsstraßen hoffen. Die Liste der 65 Gemeinden, in denen tatsächlich die Teermaschinen anrollen, sei nach dem Grad der Straßenschäden, dem Verkehrsaufkommen und dem jeweiligen Planungsstand zusammengestellt worden. Vor allem im viel befahrenen Speckgürtel um Berlin wird saniert. Es sei klar, dass man mit den vorhandenen Mitteln nicht alle Wünsche erfüllen könne, so Schneider.

Brandenburg hat in den vergangenen Jahren wenig in sein Landesstraßennetz investiert. Rot-Rot habe in den vergangenen Jahren die Mittel für den Erhalt der Straßen um mehr als die Hälfte gekürzt, beklagt der infrastrukturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke. Pro Jahren stehen rund 42 Millionen Euro zur Verfügung. Brandenburg fehlen künftig zudem pro Jahr rund 30 Millionen Euro EU-Fördermittel, die etwa für den Bau von Umgehungsstraßen eingesetzt werden konnten. Im rot-roten Koalitionsvertrag war vergangenen Herbst vereinbart worden, bis zum Ende der Legislatur 100 Millionen Euro zusätzlich für den Straßenbau bereitzustellen.

Es sei gut, dass die Landesregierung handle, sagt der Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Berlin-Brandenburg (UVB), Christian Amsinck: „Unzureichende Straßen voller Schlaglöcher sind eine echte Wachstumsbremse.“ 100 Millionen bis 2019 könnten aber nur ein Anfang sein. Wer die Straßen dauerhaft in einen besseren Zustand bringen wolle, müsse pro Jahr mindestens 80 Millionen Euro in die Hand nehmen.

Saniert wird etwa ein 2100 Meter langes Teilstück der L 794 in Teltow (Potsdam-Mittelmark). Rund 10 600 Fahrzeuge nutzen die Holperpiste pro Tag. „Die Straße befindet sich in Auflösung“, sagt VizeBürgermeisterin Beate Rietz. Entlang der Straße liegen Wohngebiete mit Schulen und Geschäften. Die Sanierung der unsicheren Durchfahrt sei dringend geboten.

Auch der Ort Casekow (Uckermark) bekommt eine neue Durchfahrt. Schon seit 1995 kämpfen die Bürger dafür. „Das ist eine Investition in die Seele des Dorfes“, sagt der Amtsdirektor von Gartz, Frank Gotzmann.

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Von Marion Kaufmann

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