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Brandenburg 1400 Menschen protestieren gegen „Identitäre“
Brandenburg 1400 Menschen protestieren gegen „Identitäre“
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16:03 17.06.2017
Protest gegen die Demonstration der „Identitären Bewegung“
Protest gegen die Demonstration der „Identitären Bewegung“ Quelle: dpa
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Potsdam/ Berlin

Rund 1400 Menschen haben in Berlin am Samstag gegen eine geplante Demonstration der rechtsradikalen „Identitären Bewegung“ protestiert. Verschiedene linke Gruppen und Initiativen hatten dazu aufgerufen. Einige Gruppen kündigten eine Blockade der Rechtsextremisten an. Laut Polizei versuchten Teilnehmer der Gegendemonstration, Absperrungen zu umgehen. Die Polizei schritt mit einem Großaufgebot ein.

Die „Identitäre Bewegung“, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, hatte mehrfach mit medienwirksamen Aktionen für Aufsehen gesorgt. Am 19. Mai versuchten rund 50 Anhänger, sich Zutritt zum Bundesjustizministerium zu verschaffen. Einige benutzten Leitern. Die Polizei verhinderte das. Die Rechtsradikalen wollten gegen den Gesetzentwurf gegen Hass und Hetze im Internet von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorgehen. Maas ist seit längerem eine Feindfigur für die rechtsradikale Szene, weil er sich gegen Rechtsextremismus stark macht.

Wegen der Aktion ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft in 55 Fällen, wie die Zeitung „Neues Deutschland“ mit Bezug auf eine Antwort des Senats auf eine parlamentarische Anfrage berichtet. Es geht unter anderem um einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr, um Körperverletzung und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz.

Die „Identitäre Bewegung“ wendet sich gegen eine angebliche „Überfremdung“ durch Einwanderer. Im vergangen August besetzte die Gruppe kurzzeitig das Brandenburger Tor.

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Von Alexander Riedel

16.06.2017