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Brandenburg Brandenburger fliegen auf Tegel
Brandenburg Brandenburger fliegen auf Tegel
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16:44 21.04.2018
Das Gebäude vom Flughafen in Berlin-Tegel Quelle: dpa
Potsdam

Knapp vier Wochen nach dem Start der Brandenburger Volksinitiative für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel sind bereits ein Drittel der notwendigen Unterstützer erreicht. „Wir haben bereits gut 7000 der für die erste Stufe notwendigen 20 000 Unterschriften beisammen“, sagte der Landtagsabgeordnete Péter Vida von den Freien Wählern, der die Volksinitiative mit der FDP mitorganisiert. Ziel sei es, die Unterschriften für die Volksinitiative bis zu den Sommerferien zusammen zu haben.

Umfrage: Hälfte der Brandenburg will Weiterbetrieb von Tegel

Nach einer Umfrage von Infratest dimap für den RBB sprechen sich unterdessen knapp die Hälfte der Brandenburger für einen generellen Weiterbetrieb von Tegel aus. 31 Prozent können sich demnach einen befristeten Weiterbetrieb vorstellen, wie der Sender am Freitag mitteilte. Die aktuelle Rechtslage, wonach Tegel mit Inbetriebnahme des BER schließt, unterstützen 14 Prozent der Befragten. Für die repräsentative Umfrage waren laut RBB vom 11. bis zum 16. April 1000 Wahlberechtigte befragt worden.

Nach der weiteren Stufe des Volksbegehrens könnte es im Herbst 2019 zeitgleich mit der Landtagswahl zu einem Volksentscheid kommen. Dafür sind allerdings noch einige Hürden zu nehmen. In Berlin hatte es im vergangenen Jahr bereits einen Volksentscheid zu Tegel gegeben. Dabei hatte mit gut 56 Prozent eine Mehrheit der Wähler dafür plädiert, dass Tegel nicht geschlossen wird. Die Berliner Landesregierung hält aber an der Schließung des Airports fest.

Bis zu 80.000 Unterschriften müssen zusammenkommen

„An unseren Infoständen bekommen wir unglaublich viel Zustimmung“, berichtete Vida. „Zweidrittel bis Dreiviertel der Bürger, die wir ansprechen, unterschreiben direkt.“ Zunächst muss eine Volksinitiative 20.000 Unterschriften binnen eines Jahres sammeln.

Wenn der Landtag das Ansinnen ablehnt, müssen dann im Volksbegehren 80.000 Bürger ihre Unterschriften auf Ämtern abgeben - die Unterschriften können also nicht auf der Straße gesammelt werden. Dies schreckt Vida aber nicht ab. „Die Brandenburger sind inzwischen geübt in direkter Demokratie und das Thema Tegel geht nach dem Milliarden-Desaster am BER wirklich viele Bürger etwas an.“

Durch Tegel ist Nord-Brandenburg gut an den Flughafen angebunden

Sollte das Ansinnen der Initiative auch nach dem zweiten Schritt nicht umgesetzt werden, ist ein Volksentscheid möglich, bei dem an einem festen Wahltag die Bürger zur Entscheidung aufgerufen sind. Die Brandenburger Landesregierung lehnt die Offenhaltung von Tegel ebenso wie der Berliner Senat ab. Dabei hatte Finanzminister Christian Görke (Linke) insbesondere auf hohe Kosten bei einem Parallelbetrieb von zwei Flughäfen verwiesen.

Die Volksinitiative argumentiert, mit Tegel bleibe der nördliche Teil Brandenburgs gut an einen Flughafen angebunden. Dies sei besonders für die dortigen Unternehmen wichtig, die lange Wege nach Schönefeld fürchteten. Bei einer Offenhaltung von Tegel würde auch die Lärmbelastung im Süden Berlins drastisch sinken und es würden die Verkehrsströme besser verteilt. Zudem reichten die Kapazitäten des BER aus ihrer Sicht bei einer Inbetriebnahme 2020 nicht mehr aus.

Von dpa

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