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Brandenburg Heute gibt es Zeugnisse: So schneiden Brandenburgs Abgeordnete ab
Brandenburg

Abgeordnetenwatch: Zeugnisnoten für Brandenburgs Politiker von Baerbock bis Gauland

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10:56 23.06.2021
Alexander Gauland (AfD), Annalena Baerbock (Grüne) und Uwe Feiler (CDU; v.l.)
Alexander Gauland (AfD), Annalena Baerbock (Grüne) und Uwe Feiler (CDU; v.l.) Quelle: dpa/imago/MAZ
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Potsdam

Nicht nur das Schuljahr geht zu Ende, auch der Bundestag steht kurz vor seiner Sommerpause. Und wie haben sich nun Brandenburgs Abgeordnete geschlagen? Das Internetportal Abgeordnetenwatch hat zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode Zensuren verteilt. Die Durchschnittsnote für die Brandenburger Bundestagsabgeordneten liegt demnach bei 2,3 – eine leichte Verbesserung gegenüber den letzten Zeugnissen vor einem Jahr (2,4).

Insgesamt erreichten die 25 Abgeordneten aus Brandenburg dreizehnmal „sehr gut“, dreimal „gut“, viermal „befriedigend“, zweimal „ausreichend“ und dreimal „ungenügend“. Wie kommt das Portal zu seinen Politikernoten? Die Dialogplattform hat ausgewertet, wie gewissenhaft die Abgeordneten auf Wählerfragen antworten. Wer sich als Politiker dem Portal und seinen Spielregeln verweigert, erhält also automatisch eine sechs.

13mal Bestnoten

Die Bestnote „sehr gut“ erhielt der CDU-Abgeordnete Uwe Feiler aus Oberhavel, der alle 31 an ihn gestellten Fragen beantwortet hat. Vor Jahren lag er noch auf dem letzten Platz, bekam eine Sechs für seine mangelnde Mitarbeit. Damals gelobte er gegenüber der MAZ Besserung. Mit sichtbarem Erfolg.

Eine Eins geht an den Potsdamer René Springer (AfD), der 22 von 22 Fragen beantwortete sowie an CDU-Spitzekandidat Jens Koeppen und an Linda Teuteberg (FDP). Auch die Abgeordneten Norbert Müller und Kirsten Tackmann (beide Linke), der Uckermärker Jens Zierke (SPD) beantworten alle an sie gestellten Fragen, ebenso wie Sebastian Steineke und Klaus-Peter Schulze (beide CDU).

Stefen Kotré (AfD) und Martin Neumann (FDP) antworten ebenfalls auf alle Wählerfragen. Insgesamt bekamen 13 der 25 Abgeordneten eine glatte eins.

Gute Note für Baerbock – und die meisten Fragen

Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, schneidet „gut“ ab, nachdem sie 89 Prozent aller gestellten Fragen beantwortet hat. Dahinter steckt aber eine Menge Arbeit: An Baerbock wurden 670 Fragen gestellt – weitaus mehr als an alle übrigen Abgeordneten zusammen.

Zum Vergleich: Mit großem Abstand auf Platz zwei der meist befragten Abgeordneten landet AfD-Fraktionschef Alexander Gauland mit 47 Fragen. Er verweigerte sich jedoch der Plattform Abgeordnetenwatch und beantwortete keine einzige Frage. Seine Note demnach: ungenügend.

Neben Gauland haben zwei weitere Abgeordnete bislang gar keine Bürgerfragen beantwortet: die CDU-Abgeordneten Saskia Ludwig und Hans-Georg von der Marwitz.Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Brandenburg 1.063 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 893 beantworteten. Abgeordnetenwatch misst nur, wie viele Fragen die Politikerinnen beantwortet haben, nicht aber, wie gehaltvoll und überzeugend ihre Ausführungen sind.

Von Torsten Gellner