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Brandenburg Absurd, aber nötig
Brandenburg Absurd, aber nötig
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01:18 11.05.2019
Fehlen vielerorts: Mobilfunkmasten. Quelle: dpa
Potsdam

Unsere Nachbarn machen es vor: In vielen Ländern Europas ist die Mobilfunkabdeckung besser, sind die Übertragungsraten schneller als in Deutschland. Brandenburg ist als dünn besiedeltes Flächenland noch abgehängter, was leider der marktwirtschaftlichen Logik entspricht: Ein Unternehmen investiert nur dort, wo es sich rentiert. Zu wenige Kunden auf dem Land? Dann lohnt der Funkmast nicht...

Ein Land, das Teil einer Hightech-Nation sein will, darf sich aber Funklöcher nicht leisten. Endlich, nach Jahren der immer wieder gleichen Problembeschreibung, packt Brandenburg ein eigenes Mobilfunkprogramm an. EU-Mittel sollen nun für jene Anreize sorgen, die den Unternehmen unter freien Marktbedingungen fehlen. Ein bisschen absurd ist das schon. Aber leider nötig.

Damit übernimmt Brandenburg eine Aufgabe, zu der der Bund nicht fähig oder willens ist. In der Bundesregierung treten sich die Digitalbeauftragten auf die Füße. Ihre Produktivität erschöpfte sich bisher in dem Einberufen von Gremien. Ach ja, Minister Scheuer weihte auch einen Funkmast im Havelland ein.

Sei’s drum. Damit der gute Ansatz mit dem Landesprogramm jetzt zum Erfolg wird, ist nicht nur das Okay aus Brüssel nötig. Die Bürokratie muss gelichtet, damit die Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigt werden. Sonst bleiben in Brüssel die EU-Millionen liegen und in Brandenburg die weißen Flecken.

Von Torsten Gellner

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