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Brandenburg „Dead Man Walking“: Landtag erteilt AfD-Fraktionschef Kalbitz Ordnungsruf
Brandenburg „Dead Man Walking“: Landtag erteilt AfD-Fraktionschef Kalbitz Ordnungsruf
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00:24 20.05.2019
Andreas Kalbitz Quelle: dpa
Potsdam

 Das Präsidium des Brandenburger Landtags hat am Freitag in einer Sondersitzung einem Ordnungsruf gegen AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz zugestimmt. Er hatte den fraktionslosen Abgeordneten Steffen Königer in der Sitzung am Donnerstag (in der Debatte ging es um die Verschärfung des Waffenrechts) mehrfach als „Dead Man Walking“ bezeichnet. Landtags-Vizepräsident hatte Kalbitz daraufhin zur Ordnung gerufen.

„Unabhängig davon, welche Intention der Abgeordnete Kalbitz mit seiner Bemerkung tatsächlich verfolgt hat, ist der Zwischenruf aus Sicht des Präsidiums geeignet, als massive Bedrohung verstanden zu werden“, sagte Landtagspräsidentin Britta Stark vor Beginn der Sitzung. Das sei in jeder Hinsicht inakzeptabel. Kalbitz sei die Möglichkeit eingeräumt worden, sich zu äußern. Mit Verweis auf eine anhängige Strafanzeige habe er von einer Stellungnahme abgesehen, sagte sie.

„Ich fühle mich durch Herrn Kalbitz bedroht“, hatte Königer am Donnerstag nachmittag erklärt. „Deshalb habe ich sofort Anzeige erstattet. Einem solchen Verhalten muss Einhalt geboten werden.“ Zuspruch habe er von Kollegen aus anderen Fraktionen bekommen, so Königer weiter. „Darüber bin ich sehr erfreut. Das zeigt, dass allen die Gefahr bewusst ist, die von Menschen ausgeht, die sich noch nicht einmal im Parlament im Griff haben.“

„Das bibbernde Opfer“

Andreas Kalbitz schilderte auf MAZ-Anfrage seine Sicht der Dinge: „In Geschäftskreisen ist der Dead Man Walking jemand, der sich durch sein eigenes ungeschicktes Agieren ins Abseits gestellt hat.“ Genau das treffe politisch auf Steffen Königer zu. „Dass er sich jetzt als das bibbernde Opfer inszeniert, ist lachhaft und durchschaubar.“ Keiner wolle etwas mit Königer zu tun haben, höhnte Kalbitz in Anspielung auf dessen gescheiterte Kreistags-Kandidatur in Potsdam-Mittelmark, „noch nicht einmal die CDU“.

Königer war im November 2018 aus der AfD ausgetreten und hatte das mit einem Rechtsruck in Fraktion und Landesverband begründet. „Die Bürgerlichen haben den Kampf gegen die Destruktiven in der Parteiverloren", sagte Königer damals. Unmittelbar nach dem Landesparteitag im April 2019 hatte mit Sven Schröder ein weiterer AfD-Abgeordneter seinen Parteiaustritt erklärt.

Im Amerikanischen ist „Dead Man Walking“ eine gängige Redensart für Delinquenten in der Todeszelle. International bekannt geworden ist der gleichnamige Hollywoodfilm mit Sean Penn und Susan Sarandon (1995). In Deutschland trug er den Untertitel „Sein letzter Gang“.

Von Thorsten Keller

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