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Brandenburg AfD-Landtagsfraktion berät in Sondersitzung über Kalbitz als Fraktionschef
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18:00 17.05.2020
Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft von Kalbitz (l.) am Freitag, dem 15. Mai 2020, für nichtig erklärt. Quelle: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dp
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Potsdam

Nach der Aufhebung der AfD-Mitgliedschaft des Brandenburger Landeschefs Andreas Kalbitz durch die Bundesspitze berät die Landtagsfraktion, ob er weiter an ihrer Spitze bleiben kann. In einer Sondersitzung am Montag in Potsdam will die Fraktion nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur eine Änderung der Geschäftsordnung prüfen. Wenn jemand nicht mehr Mitglied der AfD ist, endet nach der Geschäftsordnung auch die Zugehörigkeit zur Fraktion - soll das geändert werden, ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit der anwesenden Mitglieder notwendig. Danach müsste Kalbitz als Vorsitzender bestätigt werden.

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft von Kalbitz am Freitag per Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt. Der Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu. Kalbitz hat dagegen rechtliche Schritte angekündigt. Der bisherige AfD-Landes- und Fraktionschef galt neben Björn Höcke als wichtigster Vertreter der rechtsnationalen Strömung in der Partei, die vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Bestrebung beobachtet wird.

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Von dpa

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