Die frühere Landes-Chefin der Piratenpartei Brandenburg, Anke Domscheit-Berg, will aus der Partei austreten. Das kündigte die Netz-Aktivistin am Sonntag auf ihrer Internetseite an. Dort heißt es: „Vor 2,5 Jahren wurde ich Mitglied der Piratenpartei, weil ich glaubte, innerhalb der Partei effektiver für meine Überzeugungen kämpfen zu können. Ich trete nun aus, weil ich glaube, dass inzwischen das Gegenteil der Fall ist.”
Viele Gründe für den Austritt
Auf ihrer Internetseite schrieb Domscheit-Berg weiter: „Ich habe nichts mehr verloren in einer Partei, deren „sozialliberale” Mitglieder mehrheitlich die Zusammenhänge in einer digitalen Gesellschaft nicht verstanden haben und glauben, eine Konzentration auf 1, 2 Netzthemen sei ausreichend.” Aus Parteikreisen verlautete, dass Domscheit-Bergs Austrittserklärung noch nicht eingegangen sei.
Viele weitere Gründe führt Anke Domscheit-Berg für ihren Austritt aus der Piratenpartei an: den Verlust der Visionen, die Verharmlosung von rechter Gewalt, den Anti-Feminismus, die Angriffe auf ihre Person, der Umgang mit sogenannten "Flügelgegnern" und die nicht vorhandene innerparteiliche Demokratie.
Anke Domscheit-Berg will weitermachen
Anke Domscheit-Berg hat aber auch eine gute Nachricht: An ihren Überzeugungen habe sich nichts geändert, sie sei "immer noch links, feministisch, antifaschistisch, progressiv und immer noch Kämpferin für Freiheit in einer digitalen Gesellschaft". Sie werde weiterhin dafür kämpfen, die Welt zu verbessern – "als kleines Zahnrad in einem großen Getriebe, weil ich immer noch glaube, dass auch kleine Zahnräder dazu beitragen können".
Der politische Geschäftsführer der Piraten-Partei Deutschland, Kristos Thingilouthis, sagte: „Ich finde es schade, dass sie geht.” Es sei aber abzusehen gewesen, fügte er hinzu. „Sie war unzufrieden.”
Die 1968 in Premnitz (Havelland) geborene Domscheit-Berg war von August 2013 bis Juli 2014 Landeschefin der märkischen Piraten-Partei. Bei der Landtagswahl am 14. September in Brandenburg hat die Piratenpartei ins Landesparlament deutlich verpasst.
Austritte auch bei den Berliner Piraten
Auch bei der Piratenpartei Berlin häufen die Austritte bekannter Mitglieder. Der ehemalige Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Oliver Höfinghoff, hat die Partei verlassen. Der politische Geschäftsführer der Piraten-Partei Deutschland, Kristos Thingilouthis, bestätigte einen Online-Bericht der Tageszeitung „Neues Deutschland” (Sonntag). Am Donnerstag hatte bereits der Berliner Landeschef Christopher Lauer die Partei verlassen. „Die Reaktionen auf Christopher Lauers Austritt haben das Fass zum Überlaufen gebracht”, sagte der 1977 in Berlin geborene Höfinghoff der Zeitung. In der Fraktion wolle er seine Arbeit nun als Parteiloser fortsetzen.
