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Brandenburg Berlin hört auf Brandenburg – und verbietet Shopping-Reisen nach Polen
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Berlin verbietet Shopping-Reisen nach Polen - Senat reagiert auf Kritik aus Brandenburg

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14:26 22.12.2020
Mit einer Haltekelle regelt ein Polizist den Fahrzeugverkehr in Richtung Polen.
Mit einer Haltekelle regelt ein Polizist den Fahrzeugverkehr in Richtung Polen. Quelle: Stefan Sauer/dpa
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Berlin

Berlin will Einkaufstouren nach Polen nicht mehr zulassen. Kurzreisen zum Shoppen und zum Böllerkauf in dem Nachbarland im Rahmen des Kleinen Grenzverkehrs sind während der Corona-Pandemie nicht mehr möglich, wie der Senat am Dienstag beschlossen hat. Das teilte eine Senatssprecherin nach der letzten regulären Sitzung in diesem Jahr mit. Aus Brandenburg hatte es zuletzt mehrfach deutliche Kritik an der Berliner Praxis gegeben.

Denn bisher galt, dass Berlinerinnen und Berliner ohne anschließende Quarantäne zum Kurztrip und Einkaufen nach Polen einreisen durften, oft nur kurz über die Grenze. Brandenburger konnten das bereits nicht mehr, weil Brandenburg den Kleinen Grenzverkehr mit Beginn des Lockdowns im Einzelhandel ausgesetzt hatte. Nun hat sich Berlin den Brandenburger Vorstellungen angeschlossen.

Kleiner Grenzverkehr nach Polen: Berlin reagiert auf Kritik aus Brandenburg

Zuvor hatte es aus Potsdam deutliche Hinweise gegeben, dass die Berliner Haltung kritisch gesehen wurde: Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hatte am Freitag kritisiert, er habe in der jetzigen Situation überhaupt kein Verständnis dafür, dass der Senat den Berlinern weiterhin erlaube, Ausflüge nach Polen zu machen, um Schnaps, Zigaretten und Böller einzukaufen.

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Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) legte am Montag nach und sagte, es sei angesichts der hohen Infektionszahlen nicht angemessen, dass Berliner nach Polen zum Einkaufen fahren dürften.

Böllerkauf kein „triftiger Grund“, das Haus zu verlassen

Der Senat hatte bisher argumentiert, es bestehe kein Handlungsbedarf, weil aus der Berliner Infektionsschutzverordnung klar hervorgehe, dass man die Wohnung nur „aus triftigem Grund“ verlassen dürfe. Ein Böllerkauf in Polen gehöre nicht dazu.

An verschiedenen Stellen der deutsch-polnischen Grenze gibt es Märkte, an denen Deutsche seit eh und je alles Mögliche kaufen - darunter auch Böller, die zum Teil in Deutschland nicht zugelassen sind. In Deutschland ist der Verkauf von Feuerwerk in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie ohnehin komplett verboten.

Von RND/dpa