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Brandenburg Besserer Personalschlüssel: Brandenburgs Kitas erhalten ab August mehr Personal
Brandenburg Besserer Personalschlüssel: Brandenburgs Kitas erhalten ab August mehr Personal
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15:20 16.01.2020
ARCHIV - 20.10.2017, Baden-Württemberg, Mannheim: Ein Mädchen spielt in einer Kita mit bunten Bechern und Bauklötzen. (zu dpa: «Verhandlung vor dem Landesverfassungsgericht zum Thema Kita-Gebühren") Foto: Uwe Anspach/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Quelle: Uwe Anspach/dpa
Potsdam

Die Mitarbeiter in den Brandenburger Kitas sollen entlastet werden und die Betreuungsqualität steigen: Zum 1. August dieses Jahres wird der Betreuungsschlüssel im Kindergartenbereich, also bei den Drei- bis Sechsjährigen, von derzeit 1 zu 11 auf 1 zu 10 verbessert werden. Das heißt: Künftig soll ein Erzieher rechnerisch für zehn Kinder zuständig sein. Das kündigte Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) am Donnerstag in Potsdam an. Sie setzt damit ein Vorhaben des Koalitionsvertrags um.

Dafür müssen 650 zusätzliche Mitarbeiter in den Kitas eingestellt werden. Die Mehrkosten bezifferte Ernst für dieses Jahr auf 16 Millionen Euro. Im kommenden Jahr werde der Haushalt mit zusätzlichen 41 Millionen Euro belastet.

1500 neue Erzieherinnen verlassen die Schule

Mehr Personal für die Krippen, also die Unter-Dreijährigen, soll es in einem nächsten Schritt geben. Zunächst wolle man sich die Fachkräftesituation im Land anschauen, so Ernst. Denn Erzieher sind vielerorts Mangelware. „Es macht keinen Sinn, Gesetze zu erlassen, die man nicht umsetzen kann“, sagte sie.

Kitas fällt es zunehmend schwer, Mitarbeiter zu finden. Gleichzeitig sind die Betreuungszeiten, die berufstätige Eltern anmelden, gestiegen. Ernst zeigte sich zuversichtlich, dass die zusätzlichen Stellen im Sommer auch besetzt werden können. Der Erzieherberuf sei nach wie vor stark nachgefragt und beliebt und die Ausbildungssituation gut. „Wir werden zum 1. August 1500 Erzieherinnen und Erzieher haben, die unsere Fachschulen verlassen“, sagte Ernst.

Kein Kita-Besuch ohne Impfpflicht

Der neue Personalschlüssel ist Teil der Novelle des Brandenburger Kita-Gesetzes, dessen Entwurf Bildungsministerin Ernst am Donnerstag vorstellte. Dazu gehören auch Maßnahmen, mit der die sehr unterschiedlichen Kita-Beiträge in Brandenburgs Gemeinden transparenter und vergleichbarer gestaltet werden. Geregelt wird bei dieser Novelle auch die Masern-Impfpflicht, die laut Bund ab März 2020 gilt. Künftig sollen nur noch Kinder neu in eine Kita aufgenommen werden, die gegen Masern geimpft sind.

Lesen Sie auch:Masernimpfung wird Pflicht

Um die landesweit unterschiedlichen Kita-Beiträge etwas vergleichbarer zu machen, will das Land den Kommunen erstmals eine landesweite Elternbeitragstabelle zur Verfügung stellen. Daraus soll ersichtlich sein, welche Beiträge je nach Einkommen und Kinderzahl für die Kita-Betreuung fällig werden.

Diese Tabelle, die noch nicht veröffentlicht wurde, wird allerdings nicht verbindlich sein. Sie kann von den Kommunen übernommen werden, wenn sie sich im Gegenzug die eigene Berechnung einer Elterntabelle auf der Grundlage der Betriebskosten und der kommunalen Kita-Satzung sparen wollen.

Die Kalkulation von Kita-Beiträgen und die Frage, welche Kosten auf die Eltern umgelegt werden können, hat nicht nur zu den höchst unterschiedlichen Betreuungskosten in Brandenburg geführt. Es Es hat auch eine Reihe von Gerichten beschäftigt. Etliche Satzungen waren daraufhin teilweise oder völlig gekippt worden.

Mustersatzung für die Gemeinden

Dafür will das Land den Kommunen nun eine Mustersatzung zur Verfügung stellen, an der sie sich orientieren können. Darin wird empfohlen, wie zum Beispiel das Elterneinkommen berücksichtigt werden soll und dass es künftig vier Betreuungsstufen geben soll: bis zu sechs Stunden, sechs bis acht Stunden, acht bis zehn Stunden und mehr als zehn Stunden. Dies Mustersatzung ist aber nur eine Orientierung, sie ist nicht verpflichtend.

Die nun vorgestellte Entwurf für ein neues Kita-Novelle ist nur der erste Schritt. Die Landesregierung will in dieser Legislaturperiode noch eine weitaus umfassendere Kita-Reform auf den Weg bringen. Ziel dieser „großen Reform“ sei es, all das anzupacken, was in den vergangenen Jahren in Brandenburg kritisiert worden sei, so Ernst. Sie verspricht „mehr Transparenz und klare Finanzierungsbeziehungen“. Denn inzwischen ist nur noch für ausgewiesene Experten nachvollziehbar, wie die Kinderbetreuung im Land finanziert wird, wofür das Land, wofür die Kreise und Gemeinden und wofür die Eltern aufkommen müssen. Außerdem soll es um die nicht ganz unwichtige Frage gehen, wie die Qualität der Kinderbetreuung verbessert werden kann.

In Brandenburg besuchen derzeit rund 190.000 Kinder bis 14 Jahren Krippen, Kitas oder Horte. Insgesamt gibt es 2000 Einrichtungen, die von 750 verschiedenen Trägern betrieben werden.

Von Torsten Gellner

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