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Brandenburg Bürgerantworten: Bestnote für Baerbock
Brandenburg Bürgerantworten: Bestnote für Baerbock
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18:02 04.07.2018
Alle Anfragen beantwortet und Platz 1: Annalena Baerbock, Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende der Grünen. Quelle: Detlev Scheerbarth
Potsdam

Bürger fragen, Abgeordnete antworten: Das gilt beim Online-Austausch nicht für alle 25 Bundestagsabgeordneten aus Brandenburg gleichermaßen. Wie aus einer aktuellen Auswertung des überparteilichen Internetportals abgeordnetenwatch.de hervorgeht, werden im Schnitt nur zwei von drei Anfragen über die Seite des Portals überhaupt beantwortet.

Die Bestnote „sehr gut“ erhielt die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Annalena Baerbock. Sie erhielt seit Beginn der Wahlperiode im Herbst 2017 mit 13 Anfragen die meisten und beantwortete sie alle. Das trifft auch auf Anke Domscheit-Berg (Linke) zu, die vier Anfragen erhielt sowie für Norbert Müller (Linke) und Stefan Zierke (SPD), die beide auf drei kommen. Weitere sieben Abgeordnete erhielten zwei Anfragen oder eine Anfrage, die sie auch beantworteten.

Anfragen bei Gauland blieben ohne Antwort

Schlusslicht ist der AfD-Bundestagsabgeordnete Alexander Gauland, der 11 Anfragen erhielt und gar keine beantwortete. Weitere drei brandenburgische Abgeordnete ließen ebenfalls alle an sie gestellten Fragen unbeantwortet: Hans Georg von der Marwitz (CDU/3 Anfragen), Linda Teuteberg (FDP/2) und Rene Springer (FDP/1).

Sieben Abgeordnete waren gar nicht gefragt

Bemerkenswert ist, dass sieben Abgeordnete auf diesem Wege gar nicht erst eine Anfrage erhielten. Darunter sind Dagmar Ziegler (SPD), Dietlind Tiemann (CDU) und Thomas Nord (Linke).

Insgesamt wurden den Abgeordneten aus Brandenburg 61 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 39 beantworteten. Das Internetportal verwies darauf, dass dies keinen Rückschluss zuließe, wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten antworteten. Das müsse jeder Leser selbst entscheiden.

Plattform ist bei Abgeordneten umstritten

Die Plattform ist umstritten. Einige Abgeordnete lehnen eine Mitwirkung ab, andere verweisen darauf, dass sie auf anderen Kanälen wie Facebook oder E-Mail direkt und persönlich erreichbar seien und Anfragen dort gewissenhaft beantworten würden. Kritisiert wird, dass bei abgeordnetenwatch die Fragesteller anonym bleiben und die Kommunikation, also auch persönliche Anfragen, für jedermann öffentlich ist.

Von Igor Göldner

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