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Brandenburg Bleibt Kalbitz AfD-Chef in Brandenburg? Meuthen kündigt Widerstand an
Brandenburg

Brandenburg: Bleibt Andreas Kalbitz AfD-Fraktionschef?

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14:00 27.07.2020
Jörg Meuthen (rechts) will unbedingt verhindern, dass Andreas Kalbitz (hier links im Bild) weiter Fraktionschef der AfD im Brandenburger Landtag bleibt. Quelle: Kay Nietfeld/dpa
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Potsdam/Berlin

Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen will dagegen vorgehen, wenn Andreas Kalbitz nach dem bestätigten Rauswurf aus der Partei an der Spitze der Brandenburger Landtagsfraktion bleibt. „Die Entscheidung über einen Verbleib von Andreas Kalbitz in der Fraktion oder gar im Fraktionsvorsitz, die würde ja die Einheit der Partei gefährden“, sagte Meuthen am Montag im RBB-Sender „Radio eins“.

Die Fraktion würde damit sagen, sie akzeptiere die Annullierung der Mitgliedschaft durch den Bundesvorstand und die Bestätigung durch das Bundesschiedsgericht nicht. „Damit würde sich die gesamte Fraktion direkt gegen die Partei im Ganzen wenden. Das wäre so nicht hinnehmbar. Das heißt, dass darauf reagiert werden wird.“ Wie das passieren könnte, sagte er zunächst nicht.

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Kalbitz könnte auch parteilos Mitglied bleiben

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Parteimitgliedschaft von Kalbitz per Mehrheitsbeschluss im Mai annulliert. Als Grund gab er an, dieser habe beim Parteieintritt eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) sowie bei den Republikanern nicht angegeben. Kalbitz bestreitet die Mitgliedschaft in der HDJ.

Das AfD-Bundesschiedsgericht bestätigte am Samstag die Entscheidung. Kalbitz will dagegen rechtlich vorgehen und weiter Landtagsfraktionschef bleiben. Die Fraktion hatte die Geschäftsordnung so geändert, dass er auch parteilos Mitglied bleiben kann. Im Juni bestätigte sie ihn an der Spitze, nachdem das Landgericht Berlin den Beschluss des AfD-Bundesvorstands zur Annullierung der Mitgliedschaft bis zur Entscheidung des Bundesschiedsgerichts für unzulässig erklärt hatte.

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Von RND/dpa