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Brandenburg Brandenburg: Hohe Erwartungen an den Impfgipfel am Montag
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Brandenburg: Hohe Erwartungen an den Impfgipfel am Montag

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18:43 31.01.2021
ARCHIV - 08.01.2021, Brandenburg, Potsdam: Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz bei einem Pressetermin.
ARCHIV - 08.01.2021, Brandenburg, Potsdam: Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz bei einem Pressetermin. Quelle: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dp
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Potsdam

Mehr Verlässlichkeit bei Impfstofflieferungen und damit bessere Planbarkeit: Vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern an diesem Montag sind die Erwartungen in Brandenburg an das Spitzentreffen hoch. Die Beratungen beginnen voraussichtlich um 14 Uhr. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hatte die Bundesregierung aufgefordert, den Ländern schnell den Astrazeneca-Impfstoff zu liefern. „Ganz entscheidend ist jetzt, dass der neue Impfstoff umgehend ausgeliefert wird“, sagte Nonnemacher am Samstag. Die Zulassung eines weiteren wirksamen Impfstoffes sei die Chance, den derzeitigen gravierenden Mangel an Dosen zügig abzumildern. Deshalb seien verlässliche Lieferzusagen notwendig.

Nonnemacher erwartet „konkrete Ergebnisse“ von dem Gipfel am Montag. „Wir haben unseren Auftrag erfüllt und in kurzer Zeit die notwendigen Impfkapazitäten geschaffen, um schnell sehr viele Menschen impfen zu können. Was fehlt, sind die Impfdosen“, stellte die Ministerin fest. Für die Beschaffung seien der Bund und die EU zuständig. Insbesondere von den Herstellerfirmen erwarte sie zuverlässige und pünktliche Lieferungen.

Berufsgruppen mit höchster Priorität rücken in den Fokus

Die EU-Kommission hatte nach der Empfehlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) am Freitag die Zulassung für den Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca erteilt. Die Ständige Impfkommission (Stiko) am Robert Koch-Institut empfiehlt den Impfstoff nur für Menschen im Alter von 18 bis 64 Jahren, da zur Beurteilung der Effektivität ab 65 Jahren bisher noch keine ausreichenden Daten vorliegen.

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Angesichts des Impfstoff-Mangels müsse auf der Grundlage der Ständigen Impfkommission sowie der Impfverordnung des Bundes priorisiert werden, so Nonnemacher. Da der Astrazeneca-Impfstoff noch nicht für ältere Menschen empfohlen sei, rückten nun die Berufsgruppen mit höchster Priorität in den Fokus. Das seien Pflegekräfte in der ambulanten und stationären Altenpflege sowie Personal in medizinischen Einrichtungen. Die Ministerin äußerte Verständnis für die berechtigten Forderungen nach einer schnellen Impfung von anderen gefährdeten Berufsgruppen, etwa von Polizei- und Ordnungskräften, Feuerwehrkräften, Lehrenden und Erziehern.

Kanzlerin will mit Ministerpräsidenten, Impfstoff-Herstellern und EU-Kommission-Vertretern beraten

Angesichts erheblicher Kritik am schleppenden Impf-Beginn und der Produktionsprobleme bei einigen Herstellern will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag über die Lage beraten. An einer Videokonferenz sollen die Ministerpräsidenten der Länder, mehrere Bundesminister, Impfstoffhersteller sowie Vertreter der EU-Kommission teilnehmen, die für die gesamte EU Impfstoff bei verschiedenen Herstellern einkauft. Das Treffen war von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Mittwoch in einem Schreiben an Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller vorgeschlagen worden. Müller ist Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK).

Woidke fordert nationalen Impfplan

Woidke wird am Impfgipfel teilnehmen und möchte sich anschließend zu Ergebnissen des Spitzentreffens äußern. Er sei erfreut, dass das Treffen so kurzfristig klappt, sagte Woidke am Sonntag. „Wir brauchen einen nationalen Impfplan mit verlässlichen Angaben zu den Impfstofflieferungen“, so der Regierungschef gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Schneller Impfschutz sei die Voraussetzung für dauerhafte Öffnungen in allen Bereichen des öffentlichen Lebens.

Vom Impfgipfel erwartet Woidke klare Aussagen zu Menge und Zeitpunkt der Impflieferungen. Es sei „immens“ wichtig zu erfahren, ob sich die Länder auf die Zusagen des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) vom 5. Januar verlassen können, so Woidke. Dieser sei für die Lieferung des Impfstoffs verantwortlich, die Länder für die Logistik. „Wir haben die Logistik mit den mobilen Teams und den Impfzentren hochgefahren. Jetzt stottert der Motor, weil der Impfstoff fehlt“.

Zu den Fehlern, die gemacht wurden, sollten alle offen stehen, regte der SPD-Politiker an. Er selbst wolle aber keine Zeit vergeuden, um mit dem Finger auf andere zu zeigen. „Im Gegenteil: Jetzt brauchen wir jede Minute, um bei der Impfkampagne voranzukommen.“

Auch Michael Müller für einen nationalen Impfplan

Neben mehreren Ministerpräsidenten hatten auch Verbände wie der Deutsche Städtetag Klarheit über Menge und Zeitpunkt der Lieferungen von Impfstoffen gefordert, damit Impfzentren besser planen könnten. Auch Berlins Regierender Bürgermeister und MPK-Vorsitzender Michael Müller (SPD) sprach sich für einen „nationalen Impfplan“ aus.

Am Samstag berieten bereits die Gesundheitsminister von Bund und Ländern unter anderem über die Impfstoff-Lieferungen. Brandenburgs Gesundheitsministerin Nonnemacher nahm ebenfalls an der Schalte teil. Zu Details wollte sie sich anschließend nicht äußern.

Bis Dienstag weitere 23.400 Impfdosen von Biontech/Pfizer erwartet

Bislang wurden in Brandenburg 86.804 Corona-Schutzimpfungen durchgeführt (Stand: 30. Januar) Darunter waren 73.844 Erstimpfungen und 12.960 Menschen, die eine zweite Impfung erhalten haben. Damit liegt das Land im Bundesländer-Ranking derzeit im vorderen Mittelfeld. 16.268 Bewohner der 341 stationären Pflegeheime im Land sind bereits das erste Mal geimpft worden - das sind laut Gesundheitsministerium 60 Prozent (Stand: Samstag). 754 Seniorinnen und Senioren in den Einrichtungen haben eine Zweitimpfung erhalten. „Brandenburg hat beim Impfen an Tempo gewonnen. Die Geschwindigkeit hängt aber von den Lieferungen ab“, sagte Ministeriumssprecher Gabriel Hesse.

Inzwischen ist in Brandenburg laut Gesundheitsministerium mit 2400 Dosen eine weitere Lieferung des Impfstoffs Moderna eingetroffen. Insgesamt hat das Land bislang 4800 Impfdosen des Herstellers erhalten. Mit diesem Impfstoff werden die Impfzentren Brandenburg an der Havel, Eberswalde (Barnim) und Prenzlau (Uckermark) versorgt. Am kommenden Dienstag und Mittwoch starten in Luckenwalde (Teltow-Fläming) und Kyritz (Ostprignitz-Ruppin) zwei weitere Impfzentren, die ebenfalls diesen Impfstoff verwenden. In den Moderna-Impfzentren sollen pro Tag bis zu 85 Impfungen verabreicht werden. Bis zum kommenden Dienstag erwartet das Ministerium auch eine nächste Lieferung von Biontech/Pfizer von 23.400 Impfdosen. Bislang hat das Land demnach 99.450 Impfdosen dieses Herstellers erhalten.

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Unterdessen ist am Wochenende die Sieben-Tage-Inzidenz im Land weiter gesunken. Bei rund 137 von 100.000 Menschen wurde laut Ministerium in den vergangenen sieben Tagen eine Infektion mit dem Coronavirus nachgewiesen. Vor einer Woche war der Wert mit rund 187 erstmals unter die kritische Marke von 200 gesunken. Ziel von Bund und Ländern ist es, die Inzidenz unter 50 zu bringen.

Von dpa, MAZonline