Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg Keine Abschiebehäftlinge in regulären Gefängnissen
Brandenburg Keine Abschiebehäftlinge in regulären Gefängnissen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:25 13.07.2019
ARCHIV - 13.08.2015, Brandenburg, Eisenhüttenstadt: Blick durch ein Gitter in der Abschiebehaftanstalt auf dem Gelände der Erstaufnahmestelle für Asylbewerber in Eisenhüttenstadt. Quelle: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/ZB
Potsdam

Brandenburg plant derzeit keine Unterbringung von Abschiebehäftlingen in regulären Gefängnissen. Weil die brandenburgische Abschiebehaftanstalt in Eisenhüttenstadt seit März 2017 wegen baulicher Probleme geschlossen ist, gibt es im Bundesland derzeit keine Abschiebehaftplätze. Brandenburg greife deshalb falls erforderlich auf die Amtshilfe anderer Bundesländer und dortige Abschiebehaftplätze zurück, hieß es im Innenministerium.

Entscheidung nach Landtagswahl am 1. September

Im Innenministerium werde zwar ein Bedarf an zusätzlichen Abschiebehaftplätzen für Brandenburg gesehen, hieß es weiter. Die Frage werde jedoch erst in der nächsten Wahlperiode entschieden werden können. In Brandenburg wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Die am Freitag am Flughafen Schönefeld am südöstlichen Berliner Stadtrand für Abschiebungen eröffnete „Ausreisesammelstelle“ sei keine Abschiebehaft, hieß es weiter.

Bundestag und Bundesrat hatten im Juni ein Gesetzespaket zur Migration beschlossen. Es eröffnet den Bundesländern unter anderem die Möglichkeit, befristet bis Ende Juni 2022 bis zu 500 Abschiebehäftlinge gemeinsam mit Strafgegangenen in regulären Gefängnissen unterzubringen. Dies war bislang untersagt. Die Aufhebung des sogenannten Trennungsgebots ist umstritten. Kritiker argumentieren, Personen, die abgeschoben werden sollen, seien keine Straftäter.

Von RND/epd

Nach Tagen ist der Brand in der Lieberoser Heide nun endlich gelöscht. 100 Hektar Wald hatten gebrannt. Munitionsfunde erschwerten die Arbeiten der Einsatzkräfte.

13.07.2019

Sommerferienzeit ist Bauzeit. Dann werden Schulen und Kitas saniert. Die Kommunen investieren dafür Millionen. Weil die Nachfrage beim Handwerk sehr hoch ist, steigen aber auch die Preise.

13.07.2019

Im Juli 2018 erschütterte der Fall Lunapharm das Land Brandenburg. Auf ominösen Wegen waren Krebsmedikamente nach Brandenburg gelangt, die nicht mehr wirksam gewesen sein sollen. Nach dem Behördenversagen hat das Land inzwischen die Kontrollen verschärft, dennoch sind viele Fragen offen.

15.07.2019