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Brandenburg Rund 2,46 Milliarden Euro Flüchtlingskosten in Brandenburg seit 2015
Brandenburg

Brandenburg: Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen seit 2015 bei 2,46 Milliarden Euro

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10:42 24.11.2021
Migranten sitzen in der neu eingerichteten zentralen Bearbeitungsstelle der Bundespolizei und des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF).
Migranten sitzen in der neu eingerichteten zentralen Bearbeitungsstelle der Bundespolizei und des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Quelle: Patrick Pleul/dpa
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Potsdam

Für die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen sind in Brandenburg nach Ministeriumsangaben von 2015 bis 2020 rund 2,46 Milliarden Euro ausgegeben worden. Vom Bund erhielt das Land im selben Zeitraum etwa 745 Millionen Euro aus Umsatzsteuermitteln, wie das Sozialministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der Linkefraktion des Landtages mitteilte. Daraus resultiert ein Saldo von mehr als 1,7 Milliarden Euro.

Im bisherigen Verlauf dieses Jahres erhielt Brandenburg weitere 40,5 Millionen Euro aus dem Länderanteil an der Umsatzsteuer. Dazu kommen 8,6 Millionen Euro, die die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben dem Land für die Jahre 2017 und 2018 sowie im bisherigen Verlauf von 2021 für Flüchtlingsunterkünfte erstattete. Weitere Gelder würden noch im Laufe dieses Jahres erwartet, hieß es.

Bund beteiligt sich seit 2015 an den Kosten

Der Bund beteiligt sich seit 2015 durch Umsatzsteuermittel an den Kosten, die den Ländern durch die Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen entstehen. Seit 2016 setzen sich die sogenannten Entlastungsmaßnahmen aus verschiedenen Faktoren zusammen. Dazu gehören Zahlungen für abgelehnte Asylbewerber, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und eine Integrationspauschale, die seit 2020 als Pauschale für flüchtlingsbezogene Zwecke fortgeführt wird.

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Wegen der sinkenden Zahl von Flüchtlingen, die in den vergangenen Jahren nach Brandenburg kamen, erhielt Brandenburg weniger Zuschüsse vom Bund. Im Jahr 2016 waren es laut Sozialministerium 247,7 Millionen Euro, 2018 nur noch 146,1 Millionen und im vergangenen Jahr 51,7 Millionen Euro.

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2020 erhöhte sich die Zahl der Ankünfte wieder

2020 erhöhten sich die Ankünfte wieder, als Brandenburg rund 3500 asylsuchende Geflüchtete neu aufnahm. Das waren etwa 340 Menschen mehr als im Jahr zuvor. 2015 hatte es den höchsten Zustrom mit etwa 28 100 Männern und Frauen gegeben.

Von RND7dpa