Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg Brandenburg stimmt gegen E-Scooter auf Gehwegen
Brandenburg Brandenburg stimmt gegen E-Scooter auf Gehwegen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:21 03.05.2019
Andreas Scheuer bei einer Probefahrt Quelle: imago/ Mike Schmidt
Potsdam

Nach längerem Zögern hat sich Brandenburgs Verkehrsministerin Kathrin Schneider (SPD) festgelegt: Das Land wird sich im Bundesrat gegen E-Scooter auf Gehwegen und in Fußgängerzonen aussprechen. Das sagte Ministeriumssprecher Steffen Streu in Potsdam. Das Land werde sich einem Antrag Bremens anschließen, der eine Zulassung auf Gehwegen und in Fußgängerzonen ablehne. Berlins parteilose Verkehrssenatorin Regine Günther sieht es ähnlich. Der Schutz von Kindern, Senioren und Menschen mit eingeschränkter Mobilität müsse Vorrang habe, sagte sie.

Der Bundesrat soll am 17. Mai über einen Vorschlag von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) entscheiden. Bereits am Dienstag beriet der Verkehrsausschuss der Länderkammer. Dort gab es nach DPA-Informationen eine Mehrheit für den Vorschlag, alle E-Roller wie Fahrräder zu behandeln und damit vom Gehweg zu verbannen. Scheuers Elektrokleinstgeräte-Verordnung sieht vor, dass langsamere E-Scooter (Höchstgeschwindigkeit 12km/h) auch auf Gehwegen und in Fußgängerzonen fahren dürfen. Nur Tretroller der schnelleren Art (12 bis 20 km/h) müssten demnach Radwege oder Radfahrstreifen benutzen.

Die Allianz teilt die Sicherheitsbedenken der Verkehrspolitiker aus den Ländern. Der Versicherungskonzern erwartet nach einer E-Scooter-Zulassung deutlich höhere Unfallzahlen auf Straßen und Bürgersteigen. „Wir gehen definitiv von einem Anstieg aus, sowohl bei Kollisionen als auch bei Alleinunfällen“, sagte Vorstandsmitglied Jochen Haug. „Wir plädieren sehr stark dafür, dass der Gehweg ein Gehweg bleibt – und Fußgängern vorbehalten.“

Von MAZonline

Der Tschetschene Yusup B. soll 2014 und 2015 Geld für den IS beschafft und nach Syrien transferiert haben. Zum Prozessauftakt vor dem Berliner Kammergericht äußerte sich der 30-Jährige nicht.

03.05.2019

Am Mittwoch ist Feiertag – und in der Mark ist jede Menge los. Hier sind unsere Empfehlungen für Ausflüge ins Grüne, spannende Veranstaltungen in Potsdam und traditionelle Maifeste.

03.05.2019

Die Spargelsaison ist in vollem Gange – auch viele Restaurants haben das königliche Gemüse auf der Speisekarte. Und das nicht nur klassisch mit Kartoffeln oder Schnitzel. MAZ hat vier märkische Gastronomen um ihre Lieblingsrezepte gebeten.

03.05.2019