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Brandenburg Brandenburg will enger mit Polen zusammenarbeiten
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Brandenburg und Polen wollen stärker zusammenarbeiten

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12:09 14.07.2021
Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg.
Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg. Quelle: Soeren Stache/dpa
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Potsdam

Die Brandenburger Landesregierung strebt eine engere Zusammenarbeit mit Polen an – über die Polizei hinaus. „Schon seit mehreren Jahren arbeiten deutsche und polnische Polizeistellen eng und erfolgreich bei der Kriminalitätsbekämpfung zusammen“, sagte Europaministerin Katrin Lange (SPD) am Mittwoch bei einem Besuch der Polizeidirektion Ost in Frankfurt (Oder). Diese erfolgreiche Kooperation könne ein Vorbild sein „für weitere Schritte der Zusammenarbeit, nicht nur im Polizeibereich, sondern auch in anderen Lebens- und Politikbereichen.“

Innenminister Michael Stübgen (CDU) sagte laut der Mitteilung des Innenressorts: „Polen und Brandenburg wachsen entlang der Grenze zu einer Vorzeigeregion der europäischen Einigung zusammen.“ Offene Grenzen dürften aber nicht zum Nährboden für Kriminalität werden. Die grenzübergreifende Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Kriminalität sei deshalb unabdingbar für den Zusammenhalt in der Region.

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Gemeinsamer Polizeivertrag schon 2014

Im Jahr 2014 vereinbarten Deutschland und Polen im Polizeivertrag eine engere Kooperation der Polizei, dabei wurden auch mehr Möglichkeiten des Handelns im Nachbarland vereinbart, etwa bei gemeinsamen Streifen. Daneben gibt es Vereinbarungen zwischen dem Polizeipräsidium Brandenburg und polnischen Partnern. Die Polizeidirektion Ost ist in Brandenburg für die Kreise Uckermark, Barnim, Märkisch-Oderland, Oder-Spree und die Stadt Frankfurt (Oder) zuständig.

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Von RND/dpa