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Brandenburg Brandenburg zahlt 9,3 Millionen Euro an Grenzpendler aus Polen
Brandenburg

Brandenburg zahlte 9,3 Millionen Euro an Grenzpendler aus Polen 

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13:12 31.07.2020
Brandenburg hat etwa elf Millionen Euro an Grenzpendler aus Polen gezahlt, die nach Schließung der deutsch-polnischen Grenze wegen der Corona-Pandemie in Brandenburg zum Arbeiten geblieben waren. (Symbolbild) Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa
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Berlin

Brandenburg hat rund 9,3 Millionen Euro Corona-Hilfen für überwiegend aus Polen stammende Grenzpendler bewilligt. Insgesamt seien Anträge auf Soforthilfen für mehr als 7.000 Grenzpendler und rund 150 Familienangehörige gestellt worden, teilte das Wirtschaftsministerium am Freitag in Potsdam mit. Dies sei etwa die Hälfte aller in Brandenburg arbeitenden Grenzpendler.

Im Bundesland sind demnach rund 26.000 Polen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, mehr als 14.000 von ihnen leben in Polen und arbeiten in Brandenburg. Etwa die Hälfte von diesen 14.000 bekamen pro Tag eine Aufwandsentschädigung von 65 Euro für Miete und Lebensunterhalt.

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Pech gehabt, wenn der Arbeitgeber keinen Antrag stellt

Das Programm läuft an diesem Freitag aus. Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) bezeichnete es als „vollen Erfolg“ Er sei den polnischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern „sehr dankbar, die oftmals unter persönlich schwierigen Rahmenbedingungen ihre Arbeit in Brandenburg fortgesetzt haben“.

Nach RBB-Recherchen sind in einigen Fällen Pendler, die bei einer Zeitarbeitsfirma angestellt sind, auf ihren Kosten sitzengeblieben, nachdem sie Beträge von 2000 Euro und mehr für eine Bleibe in Brandenburg ausgelegt hatten. Die 65 Euro/Tag gab es nämlich nur, wenn dies vom Arbeitgeber beantragt wurde. Gundolf Schülke, Hauptgeschäftsführer der IHK Ostbrandenburg, wird vom Sender dazu mit den Worten zitiert: „Sie können niemanden verpflichten, fremdes Geld anzunehmen, und sie können auch niemanden verpflichten, einen Antrag zu stellen."

Die polnische Regierung hatte Mitte März verfügt, dass alle Einreisenden in eine 14-tägige Quarantäne müssen. Brandenburg hatte daraufhin beschlossen, jedem Pendler, der in Brandenburg blieb und weiterarbeitete, eine Aufwandsentschädigung zu zahlen.

Seit Mitte Juni ist die Einreise nach Polen aus allen benachbarten EU-Mitgliedstaaten wieder ohne Einschränkungen möglich. Die Quarantänepflicht gilt seitdem nicht mehr.

Von MAZOnline/epd