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Brandenburg Kalbitz bestreitet Kooperation mit Pegida
Brandenburg Kalbitz bestreitet Kooperation mit Pegida
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19:46 04.09.2018
Demonstration von AfD und Pegida-Bündnis am 1. September in Chemnitz mit dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke (r.) und dem brandenburgischen Landeschef Andreas Kalbitz (3.v.r.). Quelle: dpa
Potsdam

In Chemnitz marschierte Andreas Kalbitz, AfD-Landeschef in Brandenburg, in der ersten Reihe. Seite an Seite mit den AfD-Landesvorsitzenden von Sachsen und Thüringen bildete er am vorigen Samstag die Spitze des „Trauermarsch“-Zuges. In unmittelbarer Nähe: der Gründer der islamfeindlichen Pegida-Bewegung Lutz Bachmann sowie Vertreter des fremdenfeindlichen Bündnisses „Pro Chemnitz“. Das rechte Lager machte, eine Woche nach den tödlichen Messerstichen auf einen 35-jährigen Deutschen, an diesem Tag in Chemnitz mobil. Ein Iraker und ein Syrer sind tatverdächtig.

Bisher hat die AfD Überschneidungen zu Pegida zu vermeiden versucht. Es gab einen entsprechenden Beschluss eines Bundesparteitags. Gilt dieser nun nicht mehr? Einen Schulterschluss mit Pegida sieht Kalbitz trotz dieser Bilder nicht, wie er am Dienstag im Landtag auf der wöchentlichen Pressekonferenz der Fraktionen erklärte. Er bestritt auch, gegen einen Beschluss der Bundespartei verstoßen zu haben, in dem eine Zusammenarbeit mit Pegida ausdrücklich untersagt wird. Kalbitz räumte zwar ein, dass es den Eindruck geben könnte, dass AfD und Pegida eng zusammenarbeiten. „Das ist aber nicht der Fall“, beharrte er und fügte hinzu: „Es gab keine institutionelle Zusammenarbeit mit Pegida.“

Als lediglich „unglücklich“ bezeichnete Kalbitz einen Flyer im Vorfeld, auf dem die drei AfD-Landesverbände gemeinsam mit Pegida zum dem „Schweigemarsch“ aufgerufen hatten. Dies interpretiert Kalbitz auf seine Weise: Anmelder des Chemnitzer Trauermarsches seien nur die drei Landesverbände der AfD gewesen.

Debatte über AfD-Beobachtung

Die Bilder von Chemnitz befeuerten derweil die Debatte über eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Fürsprecher gibt es bei SPD, Grünen und der CDU.

AfD-Chef Kalbitz nannte die Forderungen nach Beobachtung „einen Ausdruck der Hilflosigkeit“. Die Panik „unter den Altparteien“ werde größer und größer. Dass in Niedersachsen und Bremen die Jugendorganisationen der AfD beobachtet werde, kritisierte Kalbitz. Die Begründungen würden überprüft, meinte er. Aus seiner Sicht würden die Parteien auch in Brandenburg mittelfristig nicht umhinkommen, sich mit der AfD „sachlich und argumentativ“ auseinanderzusetzen. Diese „Altparteien“ allerdings will die AfD in Brandenburg „abschaffen“, wie sie jüngst auf Plakate druckten.

In Brandenburg ist die Junge Alternative (JA), die Jugendorganisation der AfD, in der Vergangenheit vor allem durch den Vertrieb eines selbst erdachten T-Shirts bekannt geworden. Darauf steht – unterlegt von zwei gespannten und gekreuzten Pistolen - „Merkel Jagd Club – since 2017“. Nach der Bundestagswahl im September 2017 hatte AfD-Chef Alexander Gauland gesagt, die Partei werde die Bundeskanzlerin „jagen“. Mittlereile sind führende JA-Mitglieder bei AfD-Bundestagsabgeordneten angestellt und treten öffentlich nicht mehr so stark in Erscheinung.

Von Igor Göldner

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