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Brandenburg FDP wählt Hans-Peter Goetz zum Spitzenkandidaten
Brandenburg FDP wählt Hans-Peter Goetz zum Spitzenkandidaten
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00:18 19.02.2019
Der FDP-Politiker Hans-Peter Goetz geht nach 2009 erneut als Spitzenkandidat ins Rennen.
Der FDP-Politiker Hans-Peter Goetz geht nach 2009 erneut als Spitzenkandidat ins Rennen. Quelle: dpa
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Wildau

Die brandenburgische FDP geht wie bereits 2009 mit dem Rechtsanwalt Hans-Peter Goetz als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf. Auf einer Landesvertreterversammlung in Wildau (Dahme-Spreewald) setzte sich der 57-Jährige gegen zwei Mitbewerber deutlich durch. Er erhielt 110 von 194 Stimmen, das sind 56,7 Prozent.

Auf Platz wählten die Vertreter den Landesvorsitzenden Axel Graf Bülow mit 77,4 Prozent. Er setzte sich gegen den Juristen Stephan von Hundelshausen aus dem Löwenberger Land (Oberhavel) durch. Generalsekretärin Jacqueline Krüger wurde auf Platz drei gewählt.

Die FDP peilt den Wiedereinzug in den Landtag an. Goetz gab als Ziel aus, mindestens acht Prozent der Stimmen bei der Landtagswahl am 1. September zu erreichen.

Die rot-rote Koalition müsse abgewählt, betonte Goetz in seiner Rede. Die FDP sei bereit, auch Regierungsverantwortung zu übernehmen, sie könne aber auch „putzmuntere Opposition“ machen. In Anspielung auf Bundesparteichef Christian Lindner, der die Absage an „Jamaika“ auf Bundesebene einst mit dem Satz „Es ist besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren“ begründete, sagte Goetz: „Noch besser ist es, gut zu regieren.“ Er schloss mit deutlichen Worten eine Koalition mit den Linken und der AfD in Brandenburg aus.

Goetz, der als Anwalt in Teltow (Potsdam-Mittelmark) tätig ist, war bereit 2009 Spitzenkandidat der FDP und führte damals seine Partei mit 7,2 Prozent in den Landtag – nach 15 Jahren Opposition. Er war dort zunächst Fraktionschef, musste den Posten aber nach innerparteilichem Zwist bereits im Juli 2010 wieder abgeben und trat zurück. Bei der Wahl 2014 scheiterte die FDP und erreichte nur 1,5 Prozent der Stimmen.

„Ich hoffe, wir haben daraus gelernt“, sagte Goetz dazu und rief die Partei zur Geschlossenheit auf. In seiner Rede übte er scharfe Kritik am Parität-Gesetz, das der Landtag kürzlich mit den Stimmen von SPD, Linke und Grüne beschlossen hatte. „Frauenquoten führen zu Quotenfrauen“, betonte er. Im Landtag habe sich eine „unheilige Allianz von Verfassungsbrecherinnen“ durchgesetzt. Aber mit dem Grundgesetz und der Verfassung spiele man nicht, so Götz.

Für Platz eins hatten sich auch der 30-jährige Jeff Staudacher aus Forst (Spree-Neiße) und die 36-jährige Anja Schwinghoff aus Bad Liebenwerda (Elbe-Elster) beworben, die allerdings nur 42 beziehungsweise 39 Stimmen erhielten.

Von Igor Göldner