Bei den Grünen in Brandenburg dreht sich wegen der bevorstehenden Regierungsbeteiligung das Personal-Karussell – in Partei und Fraktion. Der Landesvorstand der Partei hat am Montagabend einstimmig beschlossen, dass die bisherigen Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Ursula Nonnemacher und Axel Vogel, die beiden Ministerposten in der künftigen rot-schwarz-grünen Landesregierung übernehmen sollen. Die endgültige Entscheidung treffen die Mitglieder in einer Urabstimmung, die am 5. November beginnen soll. Abgestimmt wird über den Koalitionsvertrag und die beiden Ministernamen.
Wie erwartet, soll Ursula Nonnemacher das neu geschaffene Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz übernehmen. Die 62-jährige frühere Fachärztin für Innere Medizin, die in Falkensee wohnt, soll zugleich Vize-Ministerpräsidentin werden.
Ressort wird neu zugeschnitten
Nonnemacher war Verhandlungsführerin in den Koalitionsgesprächen und Spitzenkandidatin ihrer Partei bei der Landtagswahl. Ihr Ressort ist neu zusammengewürfelt: Der Bereich Arbeit, der bislang zu Soziales und Gesundheit gehörte, ist zu Wirtschaft/Energie gewechselt. Dafür kam der Verbraucherschutz aus dem Justizressort dazu. Nonnemacher wird auch für die Pflegepolitik zuständig sein.
Axel Vogel (63) soll Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz werden und damit den SPD-Politiker Jörg Vogelsänger beerben. Das einstige Gründungsmitglied der Grünen im Jahr 1980 kennt sein künftiges Ressort gut: Er war in den 90er Jahren Abteilungsleiter und dann Direktor der damaligen Landesanstalt für Großschutzgebiete.
Raschke und Budke für Fraktionsspitze im Gespräch
Bis zu seinem Einzug in den Landtag 2009 war Vogel im Landesumweltamt Abteilungsleiter. Da bei den Grünen eine Trennung von Amt und Mandat vorgeschrieben ist, müssen Nonnemacher und Vogel ihre Landtagsmandate abgeben. Nachrücker von der Landesliste sind die Fernsehmoderatorin Carla Kniestedt (Platz 11) und der frühere Linken-Abgeordnete Michael Luthardt (Platz 12). Die Grünen haben insgesamt zehn Abgeordnete.
Auch die Fraktionsspitze muss neu gewählt werden. Das soll aber erst nach der Wahl des Ministerpräsidenten am 20. November erfolgen. Als aussichtsreicher Kandidat für den Vorsitz gilt Benjamin Raschke, der bereits Spitzenkandidat zur Landtagswahl und auch als Minister gehandelt worden war. Die bisherige Landeschefin Petra Budke könnte Co-Vorsitzende werden. Beide saßen mit in der Hauptverhandlungsgruppe der künftigen Koalition.
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Von Igor Göldner
