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Brandenburg Corona: Juli Zeh warnt vor vermeintlicher Sicherheit auf Kosten von Freiheit
Brandenburg Corona: Juli Zeh warnt vor vermeintlicher Sicherheit auf Kosten von Freiheit
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17:28 25.05.2020
Schriftstellerin Juli Zeh. Quelle: Soeren Stache/dpa
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Berlin

Die Schriftstellerin Juli Zeh („Unterleuten“) hat erneut vor vermeintlich vollständiger Sicherheit auf Kosten freiheitlicher Rechte gewarnt. Sicherheit werde als Wert zunehmend absolut gesetzt und habe den Gegenpol Freiheit immer weiter verdrängt, schreibt die in Brandenburg lebende 45-Jährige in dem am Montag erschienenen Band „Fragen zu ,Corpus Delicti’“.

„Sicherheit bedeutet nicht, dass jede Form von Risiko eliminiert werden muss“, schreibt Zeh in dem Buch, in dem sie sich selbst Fragen zu ihrem 2009 erschienenen Erfolg „Corpus Delicti“ beantwortet. Mehr Sicherheit führe nicht dazu, „dass sich unsere Welt in irgendeiner Weise sicherer anfühlt“. Im Gegenteil sei zu erleben, „dass demokratische Freiheiten aus ,Sicherheitsgründen’ eingeschränkt werden und die Ängste der Bevölkerung trotzdem (oder gerade deswegen?) weiter anwachsen“.

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Zeh setzt sich für rasches Ende der Corona-Regeln ein

In „Corpus Delicti“ beschreibt Zeh ein diktatorisches System, das die Gesundheit seiner Bürger absolut setzt, dafür persönliche Freiheiten drastisch einschränkt und Verstöße drakonisch sanktioniert. Zuletzt hatte Zeh, die auch Verfassungsrichterin in Brandenburg ist, gemeinsam mit anderen Prominenten ein möglichst rasches Ende der coronabedingten Einschränkungen gefordert.

Demokratie setzt für Zeh das Gegenspiel verschiedener Meinungen voraus. „Das Ringen um den richtigen Weg ist kein Problem des demokratischen Systems, sondern sein Wesen“, schreibt sie. Die Menschen könnten sich glücklich schätzen, in einer freiheitlichen Gesellschaft zu leben. Deshalb sei es wichtig, „diese Privilegien zu erkennen und zu verteidigen“.

Schriftstellerin: „Fahrlässiger Umgang mit der Öffentlichkeit“

Deutlich wendet sich Zeh gegen „rechtspopulistische Stimmen“ auf Kosten des Rechtsstaats. „Unser Rechtssystem ist eines der besten der Welt“, schreibt die Autorin. „Immer mehr Bürger neigen dazu, ihre persönliche Unzufriedenheit für ein politisches oder gar rechtliches Problem zu halten.“ Gefalle etwas nicht, werde behauptet, das politische Personal sei unfähig oder der Rechtsstaat kaputt. „Dieses falsche Misstrauen vergiftet die Stimmung in ganz Europa und schlägt sich in den Wahlerfolgen rechtspopulistischer Parteien nieder.“

Dass auch sie selbst Applaus von Menschen bekommt, deren politische Ansichten den ihren zuwiderlaufen, stört sie nicht. Ihre Äußerungen seien vor allem verfassungsrechtlicher Natur und hingen „nicht davon ab, von welcher Seite ich gelobt oder kritisiert werde“, so Zeh im „Spiegel“.

Die Schriftstellerin warnt auch vor „rhetorischer Ausschlachtung von Bevölkerungsängsten“, mit der sich einzelne Politiker profilierten, neue Sicherheitsgesetze durchgebracht oder „mediale Aufmerksamkeits-Hypes“ generiert würden. „Das ist ein fahrlässiger Umgang mit der Öffentlichkeit, die sich nun zunehmend in ein Pulverfass verwandelt“, schreibt Zeh.

Kritik am Handeln von Politikern

Zeh hatte bereits Anfang April in einem Interview in der „Süddeutschen Zeitung“ harsche Kritik an der Art und Weise geäußert, wie Politiker in der Corona-Krise ihr Handeln und die Einschränkung bürgerlicher Freiheiten als vermeintlich „alternativlos“ darstellen.

Wörtlich sagte Zeh: „,Alternativlos’ ist ein anderer Begriff für ,Keine Widerrede!’ und damit ein absolut undemokratisches Konzept.“ Ein ernsthafter Diskurs – etwa darüber, welche Grundrechtseinschränkungen verhältnismäßig sind und welche nicht – könne „auch unter Zeitdruck“ stattfinden, so Zeh damals. „In einer Demokratie darf man sich die Möglichkeit dazu nicht nehmen lassen.“

Auch in einem Gastbeitrag für den „Spiegel“ hat sich sich Zeh für einen schnellen Ausstieg aus dem Lockdown ausgesprochen. In dem Beitrag, den Zeh gemeinsam mit fünf weiteren Autoren verfasst hat, heißt es, dass ein Lockdown und die nun eingeleiteten Lockerungsmaßnahmen der Politik nicht reichen würden. Zu den Verfassern gehören neben Zeh Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer, der Philosoph und ehemalige Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin, der Volkswirt Christoph M. Schmid sowie der Ökonom Thomas Straubhaar.

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Von MAZonline