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Brandenburg Darum wird Brandenburg zur Drehscheibe für Rindertransporte
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Darum wird Brandenburg zur Drehscheibe für Rindertransporte ins Nicht-EU-Ausland

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09:00 17.07.2020
Kälber werden auf einem LKW transportiert. Quelle: dpa
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Potsdam

Brandenburg hat sich zu einer Drehscheibe für die Ausfuhr von Rindern nach Zentralasien, Afrika und den Nahen Osten entwickelt. Das zeigt eine gemeinsame Recherche von RBB und ARD-„Mittagsmagazin“. Nur einige wenige Landkreise in Deutschland genehmigten demnach 97 Prozent aller Exporte ins Nicht-EU-Ausland. Ausgewertet wurden die Zahlen für den Zeitraum zwischen Januar 2019 und Februar 2020.

Angeführt wird die Exportstatistik vom Landkreis Emsland (7197 Rinder). Drei Brandenburger Kreise finden sich auf den ersten zehn Plätzen, nämlich Teltow-Fläming (6478 Tiere), Prignitz (4706) und Oberspreewald-Lausitz (1897) auf den Plätzen zwei, vier und sechs.

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Drei Bundesländer erlauben die Transporte nicht

Ziel der Exporte sind Länder in Nordafrika (Ägypten, Algerien, Libyen, Marokko und Tunesien) in Zentralasien (Aserbaidschan, Kasachstan, Turkmenistan und Usbekistan) und im Nahen Osten (Irak, Iran, Libanon, Türkei).

Zum Hintergrund heißt es, dass drei Bundesländer (Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein) Tiertransporte in diese Länder grundsätzlich nicht genehmigten. Daher brächten Exporteure die Rinder nach Brandenburg, um sich bei den Veterinärbehörden dort die notwendigen Papiere zu beschaffen.

EU-Standards gelten auch außerhalb Europas

Der Europäische Gerichtshof hatte 2015 entschieden, dass die EU-Tierschutzverordnung auch für den Transport lebender Tiere ins Nicht-EU-Ausland gilt. Während des Transports müssen daher Auslauf- und Ruhezeiten für die Tiere gewährleistet sein. Die zuständigen Tierärzte in den Landkreisen müssen die Transporte genehmigen und vorab prüfen, ob die entsprechenden Standards eingehalten werden können.

Tierschützer haben daran erhebliche Zweifel. Die Organisation „Vier Pfoten“ hatte vorige Woche gegen die Veterinärmter in Teltow-Fläming, Prignitz und Oberspreewald-Lausitz Anzeige erstattet – als Reaktion auf die aus ihrer Sicht laxe Genehmigungspraxis.

Anna Meyer-Stuffer, Staatssekretärin im Ministerium für Verbraucherschutz, bekräftigte die Absicht der Landesregierung, „das Tierleid auf langen Transportwegen in Drittstaaten einzudämmen. Dazu haben wir uns im Koalitionsvertrag verpflichtet.“ Das Land stehe in Konktakt mit dem Bundes-Agrarministerium und „setze auf eine schnellstmögliche bundeseinheitliche Lösung. Wenn andere Bundesländer ihre Zuchtrinder über Brandenburg abfertigen lassen, liegt es auf der Hand, einheitlich vorzugehen.“

In der vorigen Legislaturperiode waren die Grünen im Landtag mit ihrem Vorstoß gescheitert, Tiertransporte in Länder außerhalb der EU vorerst zu stoppen. Der heutige Fraktionschef Benjamin Raschke sagte der MAZ seinerzeit, bei diesen Transporten werde der Tierschutz „systematisch missachtet“. Die Rinder müssten oft tagelang in den Transportern ausharren, häufig fehle es an Futter und Wasser.

Von Thorsten Keller