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Brandenburg Das sind die Aufgaben eines Landrats
Brandenburg Das sind die Aufgaben eines Landrats
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15:44 06.09.2018
Die Aufgaben eines Landrats sind für manche nicht ersichtlich. Quelle: dpa
Potsdam

Klar, der Landrat wird gewählt. Aber was ist eigentlich genau seine Arbeit? Wir klären auf, welche Aufgaben der Chef der Kreisverwaltung für seine Amtszeit von acht Jahren übernimmt.

Was machen eigentlich Landräte und welchen Einfluss haben sie?

Die Gestaltungsmöglichkeiten eines Landrats, der für acht Jahre gewählt wird, ist immens. Er ist Chef der Kreisverwaltung und oberster Repräsentant des Landkreises. Bei ihm laufen alle regionalen Entscheidungen zusammen. Er hat eine Fülle von Zuständigkeiten – vom Jugendamt über das Ordnungsamt bis Natur- und Verbraucherschutz im Land. Der Landrat ist nach der Kommunalverfassung „allgemeine untere Landesbehörde“. Das bedeutet, er hat auch die Rechts-, Sonder- und Fachaufsicht über die Gemeinden und Ämter des Kreises. Er hat Landesgesetze durchzusetzen und steht unter der Dienstaufsicht des Innenministeriums.

Ein Politiker zum Anfassen

Die Bürger erwarten von einem Landrat Präsenz – ob bei Festen, in Vereinen, bei Sportveranstaltungen, Eröffnungen oder wichtigen Geburtstagen. Zum Job gehören auch die Pflege einheimischer Unternehmen und der Kontakt zu potenziellen Investoren, zum Landtag, zur Landesregierung und zum Bund.

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Die Landräte im Land waren in Brandenburg stets gut miteinander vernetzt. Die Mehrheit gehören der SPD an. Von der Landesebene wird der große Einfluss der Landräte kritisch gesehen, die Rede ist oft von Brandenburg, der „Landräte-Republik“. Die Absage der rot-roten Kreisreform im November 2017 erfolgte nach massiver Ablehnung durch fast alle Landräte des Landes.

Während Mitarbeiter der Kreisverwaltung für ihren Job einen Beruf haben müssen, kann ein Landrat auch völlig berufsfremd ins Amt kommen – wenn die Bürger ihn dazu wählen.

Seit acht Jahren vom Volk direkt gewählt

In Brandenburg werden Landräte seit 2010 direkt vom Volk gewählt. Davor hatte es eine Wahl im Kreistag gegeben, an der die Bürger nicht direkt beteiligt waren. Allerdings ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Direktwahl die Einhaltung eines sogenannten Quorums: Die Stimmenzahl muss mindestens 15 Prozent aller Wahlberechtigten ausmachen und es muss mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen sein. Sonst gilt die Abstimmung als gescheitert.

Dann kommt der Kreistag zum Zuge, der einen neuen Landrat wählt. Die Stelle wird vorher ausgeschrieben. Es kann also sein, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen bei der Stichwahl am Ende kein Landrat wird, sondern der unterlegene Mitbewerber oder ein neuer Bewerber.

Absolute Mehrheit erforderlich

Bekommt im ersten Anlauf kein Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen, kommt es zur Stichwahl der beiden Kandidaten mit den höchsten Stimmenanteilen. Auch hier gelten wieder dieselben Regeln.

In Brandenburg hat zuletzt nicht einmal jeder Zweite im Schnitt an den Landratswahlen teilgenommen. Rund drei Viertel der Direktwahlen für Landräte scheiterten an zu geringer Wahlbeteiligung.

Von Igor Göldner

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