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Brandenburg Das sind die wichtigsten Termine im Superwahljahr 2019
Brandenburg Das sind die wichtigsten Termine im Superwahljahr 2019
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06:22 28.12.2018
Der neue Landtag wird am 1. September gewählt. Quelle: dpa
Potsdam

Am 26. Mai 2019 sind die Brandenburger sowohl zur Europawahl als auch zur Kommunalwahl aufgerufen. Hunderte Gemeindevertretungen müssen neu gewählt werden. Die Suche nach Bewerbern für dieses Ehrenamt läuft in den Parteien schon auf Hochtouren.

Gut zwei Millionen Brandenburger sind am 1. September aufgerufen, den Landtag mit seinen 88 Abgeordneten neu zu wählen. Zeitgleich finden auch die Landtagswahlen in Sachsen statt. Die Staatskanzleien beider Länder hatten sich auf diesen Wahltermin geeinigt.

Die Wahlen werden auch auf Bundesebene genau beobachtet. Die SPD will im September über einen Verbleib in der großen Koalition entscheiden. Ein Machtverlust in Brandenburg, wo die Partei seit 1990 die Regierung anführt, könnte die Bundesdebatte über einen Ausstieg aus dem Bündnis mit der Union befeuern.

Die AfD macht den Anfang

Das Superwahljahr wirft seine Schatten voraus: Gleich am ersten Januarwochenende will die AfD bei einem dreitägigen Parteitag in Rangsdorf (Teltow-Fläming) eine Landesliste für die Landtagswahl im Herbst verabschieden. Spitzenkandidat dürfte Fraktions- und Landeschef Alexander Kalbitz werden.

Auch die Linken wollen noch im Januar Nägel mit Köpfen machen und bei einer Landesvertreterversammlung ihr Spitzenpersonal wählen. Es stellt sich eine Doppelspitze aus dem Gewerkschaftsfunktionär Sebastian Walter und der Landtagsabgeordneten Kathrin Dannenberg zur Wahl.

Grüne lassen Basis entscheiden

Im Februar entscheidet sich dann, wer die FDP in den Wahlkampf führen wird. Sie war 2014 aus dem Landtag geflogen. Um das Spitzenamt bewerben sich der Anwalt und frühere Generalsekretär Hans-Peter Goetz, Jeff Staudacher sowie Martin Lebrenz.

Die Grünen küren ihr Spitzenpersonal im Rahmen einer Urwahl: Die Parteimitglieder dürfen bei Regionalkonferenzen abstimmen. Fraktionschefin Ursula Nonnemacher und die frauenpolitische Sprecherin Alexandra Pichl treten für die Spitzenkandidatur an. Parteichef Clemens Rostock will auf Listenplatz zwei gegen Benjamin Raschke antreten.

SPD und CDU gehen spät in die Bütt

Die SPD trifft sich am 11. Mai zum Landesparteitag, um über die Liste für die Landtagswahl abstimmen zu lassen. Parteichef und Ministerpräsident Dietmar Woidke will erneut als Spitzenkandidat antreten. Gegenkandidaten sind bislang nicht in Sicht.

Die CDU lässt sich Zeit für die Kür ihres Spitzenkandidaten. Für Mitte Juni ist der Parteitag geplant, bei dem sich Parteichef Ingo Senftleben zum Herausforderer von Dietmar Woidke ernennen lassen will. Auch er hat bislang keine Gegenkandidaten.

Von Torsten Gellner

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