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Brandenburg Diana Golze will als Linke-Landeschefin abtreten
Brandenburg Diana Golze will als Linke-Landeschefin abtreten
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16:33 24.01.2020
Brandenburgs Linke-Landesvorsitzende Diana Golze will sich aus dem Amt zurückziehen. Quelle: Paul Zinken/dpa
Templin

Die Brandenburger Linke-Landeschefin Diana Golze will sich nach zwei Jahren von der Spitze der Partei zurückziehen. Die frühere Gesundheitsministerin kündigte nach Angaben der Linken vom Freitag bei einer Vorstandssitzung an, sie wolle beim Landesparteitag in Templin im Februar nicht mehr kandidieren. Golze begründete ihren Schritt mit ihrer persönlichen und der politischen Situation. Neu bewirbt sich Katharina Slanina, Personalleiterin der Linke-Bundestagsfraktion, aus dem Kreis Barnim. Co-Landeschefin Anja Mayer will wieder antreten, wie sie sagte.

Bei der Landtagswahl in Brandenburg im September 2019 war die Linke auf 10,7 Prozent eingebrochen - das war ihr bisher schlechtestes Ergebnis im Land. Für eine Fortsetzung von Rot-Rot reichte es nicht mehr. Die SPD unter Ministerpräsident Dietmar Woidke entschied sich nach der Wahl gegen ein rot-grün-rotes Bündnis und für eines mit CDU und Grünen, das eine größere Mehrheit im Landtag hat. Bei der Aufarbeitung des Wahldebakels auf einem Parteitag im Dezember stellte sich die Linke hinter ihre beiden Landeschefinnen.

Landeschefin Mayer sieht die geplante Neuaufstellung positiv. „Ich glaube, dass das eine Form von Aufbruch sein kann“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. „Ich glaube, dass Parteien neue Wege gehen müssen.“ Es gehe darum, den Menschen mehr zuzuhören. Die Kandidatur von Katharina Slanina passe gut, weil sie kommunalpolitisch aktiv sei. Das sei „eine gute Chance in der Kombination mit mir“.

Slanina hatte 2019 bei der Bürgermeisterwahl der Gemeinde Schorfheide kandidiert und war bei der Stichwahl knapp Wilhelm Westerkamp (Bündnis Schorfheide) unterlegen. Zuvor hatte die „Märkische Oderzeitung“ über den Rückzug Golzes berichtet. Golze war 2014 Gesundheitsministerin geworden. Im Zuge eines Skandals um angeblich illegalen Handel mit Krebsmedikamenten trat sie im August 2018 zurück. Lunapharm hat seinen Firmensitz im märkischen Mahlow (Teltow-Fläming) und handelte mit mutmaßlich illegal bezogenen Krebsmedikamenten aus Griechenland. Die Gesundheitsbehörden des Landes hatten Lunapharm über einen längeren Zeitraum gewähren lassen. Nach Golzes Rücktritt wurde die Arzneimittelaufsicht personell aufgestockt.

Golze hatte bei einer Vorstandssitzung am Donnerstag Gründe für ihren Rückzug genannt. Als sie vor zwei Jahren gewählt worden sei, habe es eine klare und sinnvolle Konstellation in der Zusammenarbeit mit Anja Mayer als hauptamtlicher Vorsitzender und mit ihr als ehrenamtlicher Vorsitzender mit Anbindung an die Landesregierung gegeben, erklärte Golze. „Diese Konstellation gibt es nicht mehr und auch die politische Situation hat sich komplett verändert.“ Eine Doppelspitze müsse auch inhaltlich zusammenpassen und für die Partei sinnvoll sein. „Meine persönliche und berufliche Situation lässt sich mit dem wichtigen Amt als Landesvorsitzende nicht mehr vereinbaren.“ Das „Neue Deutschland“ berichtete zuvor über ihre Erklärung.

 

Von RND/dpa

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