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Brandenburg Die Verzweiflung des Dietmar Woidke
Brandenburg Die Verzweiflung des Dietmar Woidke
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00:20 14.06.2018
Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD).
Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Quelle: imago/Martin Müller
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Potsdam

In der Potsdamer Heinrich-Mann-Allee brennt die Hütte. Hier steht die Staatskanzlei um Hausherr Dietmar Woidke (SPD). Zum zweiten Mal in dieser Wahlperiode baut er dieses Haus an der Spitze radikal um. Das ist ein einmaliger Vorgang, der zeigt, wie nervös der nach außen immer seelenruhig wirkende Regierungschef ist.

Desaströse Umfragewerte, eine hauchdünne Personaldecke und eine nur schwer erkennbare Regierungsstrategie setzen den Hausherren unter Druck. Erstmals seit der Wende muss die Brandenburger SPD ernsthaft darum fürchten, die Macht zu verlieren. Das liegt nicht am negativen Sog-Effekt der kontagiösen Bundes-SPD. Es liegt an den Brandenburger Binnenkräften und dem Irrglauben, die Wiederwahl sei unter den guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ein Selbstläufer.

Eher Befreiungsknuff als Befreiungsschlag

Zentrale Reformprojekte wie der Umbau der Polizei oder der Kreisstrukturen sind der Landesregierung völlig entglitten. Die Abberufung von Staatskanzleichef Thomas Kralinski, der in der Koordination der Regierungsgeschäfte überfordert gewesen sein mag, zeigt, dass Woidke kein guter Machtarchitekt ist. Er korrigiert einmal mehr seine eigene Personalpolitik.

Die Staatskanzlei ist aber nicht der einzige Ort, der einen Umbau nötig hat, wenn die SPD wieder Oberwasser bekommen will. Die Landtagsfraktion gibt unter Fraktionschef Mike Bischoff kein sonderlich energetisches Bild ab. Ein Befreiungsschlag rechtzeitig vor der Landtagswahl sähe anders aus. Woidkes Umbauaktion ist eher ein verzweifelter Befreiungsknuff.

Von Torsten Gellner

11.06.2018
11.06.2018