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Brandenburg Auch diese Mini-Parteien wollen in den Potsdamer Landtag
Brandenburg Auch diese Mini-Parteien wollen in den Potsdamer Landtag
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07:41 31.07.2019
Wahlplakat der ÖDP Quelle: imago
Potsdam

Bei der Landtagswahl am 1. September treten gleich drei Kleinstparteien an, die sich programmatisch auf die Themen Tier-, Klima- und Umweltschutz konzentrieren. Angesichts der Sperrklausel (5 Prozent) gilt ein Einzug in den Landtag so gut wie ausgeschlossen. Ein Überblick:

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) gibt es seit Januar 1982 und entstand seinerzeit als Abspaltung von den Grünen. Gründer war der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Herbert Gruhl, bekannt als Autor des Öko-Bestsellers „Ein Planet wird geplündert“. Während es in der Umweltpolitik kaum Differenzen gibt, ist die ÖDP in der Familienpolitik deutlich konservativer ausgerichtet als die Grünen.

Größte Erfolge 2014 und 2019

Der größte Wahlerfolg der ÖPD war der Einzug ihres Abgeordneten Klaus Buchner ins Europaparlament 2014 und 2019. Kommunalpolitisch besonders stark ist die ÖDP in Bayern. Die Partei nennt sich selbst „post-materiell“ und strebt ein Ende der „Überfluss- und Verschwendungswirtschaft“ an (Slogan: Weniger ist mehr). Spitzenkandidatin in Brandenburg ist die BWL-Studentin Paula Stier (21).

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Die Tierschutzparteiwurde 1993 gegründet und schickt seit 2014 ebenfalls einen Vertreter ins Europaparlament. Bei mehreren Landtagswahlen erzielte die Partei Achtungserfolge, so 2009 in Sachsen (2,1 Prozent) und 2016 in Berlin (1,9 Prozent).

Einige Punkte sind deckungsgleich mit PETA

Die Positionen der Partei sind zum Teil deckungsgleich mit jenen der radikalen Tierschutzorganisation PETA: verlangt werden etwa ein Verbot sämtlicher Tierversuche, der Jagd, der Haltung von Zoo- und Zirkustieren und langfristig die Abschaffung der Nutztierhaltung in der Landwirtschaft. Spitzenkandidat in Brandenburg ist der Informatikstudent Dietrich Rink (23), nach eigenen Angaben Veganer seit dem 15. Lebensjahr.

Marek Neumann Quelle: privat

Die tierproduktfreie Ernährung trägt die 2016 gegründete V3-Partei (Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer) sogar im Namen. Die Partei trat 2017 bei der Bundestagswahl in zwölf Bundesländern an und erreichte 0,1 Prozent der Stimmen. Marek Neumann, Spitzenkandidat für Brandenburg, sagte der MAZ, dass er drei konkurrierende kleine Umwelt- und Tierschutzparteien problematisch findet. „Wesentlich zielführender wäre es, wenn alle mit einer Stimme sprächen und die Wählerstimmen nicht geteilt werden müssten. Ich bin mir sehr sicher, dass es langfristig keinen anderen Weg geben wird als den Zusammenschluss der Parteien.“ Bei der Europawahl 2019, zu der die Veganer-Partei aus formalen Gründen nicht zugelassen worden war, gab sie eine Wahlempfehlung zugunsten der Tierschutzpartei ab.

Politisch lasse sich Veganismus oder Vegetarismus „nicht schnell durchsetzen“, gibt Neuman, der Informatiker aus Zeuthen, zu. Ein Umdenken in der Bevölkerung könnten die Parteien aber durchaus befördern. So unterliegen tierische (nach V3-Lesart „klimafeindliche“) Lebensmittel wie Fleisch oder Kuhmilch dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz (7 Prozent), während für umweltfreundliche Produkte die vollen 19 Prozent fällig werden. „Da gäbe es viele Schrauben, an denen man drehen kann“, sagt Neumann.  

Piraten-Spitzenkandidat Ulf Makarski Quelle: privatpirat

Piratenpartei hat wohl keine Chance

Ebenfalls keine realistische Chance auf einen Einzug in den Potsdamer Landtag hat die Piratenpartei. Sie tritt zum zweiten Mal nach 2014 an – damals lagen sie gleichauf mit den Freien Demokraten (1,5 Prozent). In ihrer Boomphase nach 2010 waren die Piraten in Fraktionsstärke in mehrere Landesparlamente eingezogen, darunter Berlin und NRW. Hauptanliegen der Partei sind ein freies Internet und die Verteidigung der Privatsphäre gegen staatliche Datensammelwut.

Für den Landesvorsitzenden Guido Körber ist bereits die Zulassung zur Wahl ist ein Erfolg. „Als kleine Partei hatten wir schon im Vorfeld viele Hürden zu überwinden. Das Sammeln von 2000 Unterstützerunterschriften war ein großer Aufwand.“ Spitzenkandidat in Brandenburg ist Ulf Makarski. Bei der Kommunalwahl im Mai war der Erzieher aus Bernau noch für die Freien Wähler angetreten.

Insgesamt 13 Parteien hatten bei Landeswahlleiter Bruno Küpper ihre Listen eingereicht. Aus formalen Gründen nicht zugelassen wurden die Listen der Łužyska Alianca/Lausitzer Allianz (LA) und der Satirepartei Die Partei. Somit stehen am 1. September landesweit elf Parteien zur Wahl. In 18 der 44 Wahlkreise stehen darüber hinaus parteilose Einzelbewerber zur Wahl, sowie Vertreter von Parteien, die nicht mit einer Landesliste antreten. Neun von ihnen kandidieren für Die Partei, jeweils drei für die DKP und die Deutschen Konservativen.

Von Thorsten Keller

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