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Brandenburg Erneut Debatte um Direktwahl von Landräten
Brandenburg Erneut Debatte um Direktwahl von Landräten
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08:00 10.03.2015
Nur rund 20 Prozent der Wahlberechtigten sind in Oberhavel zur Urne gegangen.
Nur rund 20 Prozent der Wahlberechtigten sind in Oberhavel zur Urne gegangen. Quelle: dpa-Archiv
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Potsdam

Nach der gescheiterten Stichwahl für einen neuen Landrat in Oberhavel wird erneut über die Direktwahl gestritten. Zwar setzte sich SPD-Kandidat Ludger Weskamp mit 60 Prozent der Stimmen gegen den CDU-Herausforderer durch. Wegen der geringen Wahlbeteiligung von 20,7 Prozent verfehlte er aber die Mindestzahl von gut 26.000 Stimmen. Nun entscheidet der Kreistag am 27. Mai. Seit Einführung der Direktwahl vor fünf Jahren sind bei zehn Landratswahlen bislang nur drei Bewerber von den Bürgern direkt bestimmt worden. Zuletzt gelang das dem parteilosen Christian Uhe im Mai 2014 in der Prignitz.

„Ganz klar, bei der Direktwahl gibt es ein Problem. Da hat einer die Mehrheit und ist doch nicht gewählt. Das frustriert nicht nur den Bewerber“, sagte SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz am Montag. Spätestens mit der Kreisgebietsreform müsse eine Abstimmungsregelung gefunden werden, die den Chef im Landkreis ausreichend legitimiere. Im Gegensatz zu den Landräten gebe es bei der Direktwahl von Bürgermeistern keine Probleme. Die SPD hatte stets die stärksten Zweifel am Funktionieren der Landräte-Direktwahl.

Die Grünen glauben, dass die Abschaffung der Mindeststimmenzahl von 15 Prozent der Wahlberechtigten Abhilfe schafft. Viele Menschen hätten nicht an einen erfolgreichen Urnengang geglaubt und seien nicht zur Stichwahl gegangen, so Clemens Rostock, Landeschef der Grünen. „Das Quorum wirkt abschreckend.“ Ähnlich argumentiert Oliver Wiedmann, Landessprecher von Mehr Demokratie e.V. Die Zustimmungshürde sei viel zu hoch. „Quoren bei Wahlen oder Abstimmungen sind undemokratisch und unsinnig“, so Wiedmann. Viele Menschen bemühten sich nicht zweimal zur Wahlurne. Denkbar sei die Abschaffung der Stichwahl oder das Zusammenlegen von Wahlterminen. Die CDU plädiert für die Beibehaltung der Direktwahl. Vizelandeschef Jan Redmann will dem Bürger entgegenkommen – durch längere Öffnungszeiten der Wahllokale oder den Versand von Briefwahlunterlagen bei allen Urnengängen.

Von Volkmar Krause

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