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Brandenburg Es ist offiziell: Der Kenia-Koalitionsvertrag ist fertig
Brandenburg Es ist offiziell: Der Kenia-Koalitionsvertrag ist fertig
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10:08 25.10.2019
Ursula Nonnemacher (Grüne), Michael Stübgen (CDU) und Dietmar Woidke (SPD) tranken zum Abschluss der Verhandlungen Smoothies. Quelle: Ansgar Nehls
Potsdam

Es ist offiziell: Die Kenia-Koalition hat sich in Brandenburg auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Wie die MAZ am Mittwoch berichtet hatte, verkündeten SPD, CDU und Grüne heute auch vor der versammelten Presse die Einigung. Man sei erschöpft aber erleichtert zu einem guten Ergebnis gekommen zu sein, hieß es unisono von den Parteispitzen Dietmar Woidke (SPD), Michael Stübgen (CDU) und Ursula Nonnemacher (Grüne).

Zum Abschluss gab’s Smoothies

„Wir sind durch“, sagte Woidke und bestätigte, dass man sich in allen Punkten geeinigt habe – dazu zählt auch die Verteilung der Ministerien und der einzelnen Personalposten. Vorgestellt wird der Koalitionsvertrag der Öffentlichkeit am Freitagmittag.

Hier steht schon jetzt alles Wichtige: Das haben SPD, CDU und Grüne für Brandenburg vereinbart.

Zum Abschluss tranken die Spitzenpolitiker Smoothies in den jeweiligen Parteifarben und betonten ihre Einigkeit. Dabei hoben alle drei hervor, dass man noch vor wenigen Wochen in sehr vielen Punkten inhaltlich sehr weit auseinander gelegen habe. Nach anstrengenden Verhandlungen aber sei man zu einem Koalitionsvertrag gekommen, der eine „geradezu poetische Schönheit“ habe, dichtete Dietmar Woidke.

Für MAZ-Redakteur Ulrich Wangemann trägt der neue Vertrag dagegen vor allem eine grüne Handschrift.

Noch steht die Koalition damit allerdings nicht endgültig. Alle drei Parteien müssen den ausgehandelten Vertrag noch von ihrer Basis absegnen lassen. Michael Stübgen zeigte sich schon einmal zuversichtlich, dass seine CDU zustimmen werde. Woidke und Nonnemacher äußerten sich vorsichtiger.

Stimmen aber alle Parteien zu, wird Brandenburg schon bald von einer neuen Kenia-Koalition regiert.

Von Ansgar Nehls

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