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Brandenburg Falsche Stimmzettel – muss die Kreistagswahl im Barnim wiederholt werden?
Brandenburg Falsche Stimmzettel – muss die Kreistagswahl im Barnim wiederholt werden?
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00:23 03.06.2019
In zwei Barnimer Stimmbezirken wird voraussichtlich am 1. September neu gewählt. Quelle: Patrick Pleul/dpa
Bernau

Wegen einer Panne muss die Kreistagswahl in Bernau im Landkreis Barnim möglicherweise in zwei Wahlbezirken wiederholt werden. Der Kreis teilte am Freitag mit, in den zwei Bezirken Eichwerder und Birkholzaue seien versehentlich falsche Stimmzettel ausgegeben worden. Stimmzettel mit Bewerbern, die für den Wahlkreis 3 gedacht seien, seien im Wahlkreis 4 zum Einsatz gekommen - und umgekehrt. „Die falsch ausgegebenen Wahlzettel haben Auswirkungen auf das Wahlergebnis, denn die abgegebenen Stimmen müssen für ungültig erklärt werden“, teilte der Kreis weiter mit. Es gehe um 217 Stimmzettel mit möglichen 651 Stimmen, dies könne im Extremfall Auswirkungen auf das Ergebnis der Mandatsverteilung haben.

Einspruch der Kreiswahlleiterin

Vize-Kreiswahlleiterin Birgit Hünke legte Wahleinspruch ein. Der neue Kreistag soll am 19. Juni darüber entscheiden. Nach Angaben der Landeswahlleitung ist dies bisher die einzige Panne dieser Art bei den Kommunalwahlen vom vergangenen Sonntag.

Wiederholung am 1. September?

Eine Wiederholungswahl muss spätestens fünf Monate nach dem rechtskräftigen Abschluss des Wahlprüfungsverfahrens stattfinden. Beabsichtigt ist laut Kreis, die Wiederholungswahl am Tag der Landtagswahl am 1. September 2019 durchzuführen. Danach wird das Wahlergebnis im Anschluss noch einmal vom Kreiswahlausschuss neu festgestellt.

Entscheidungen bleiben gültig

Denkbar ist also, dass bereits gewählte Personen ihr Mandat nach der Wiederholungswahl verlieren, weil ein anderer Kandidat mehr Stimmen erreicht hat und die Neuberechnung eine andere Sitzverteilung nach sich zieht. Bis dahin getroffene Entscheidungen des Kreistages würden jedoch laut Brandenburger Wahlgesetz rechtswirksam bleiben.

CDU hatte die Wahl gewonnen

Bei der Kreistagswahl am 26. Mai war die CDU stärkste Kraft geworden – sie holte 16,5 Prozent der Wählerstimmen. Danach kamen Line (15,6 %), SPD (13,4), AfD (15), BVB/Freie Wähler (13), Grüne (10,9), Bürgerfraktion BAR (2,8), Bündnis Schorfheide (1,7), Die Partei (2,5) und EB Zinn (0,3%). Die Wahlbeteiligung lag bei 58,1 Prozent.

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Von MAZonline/dpa

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